Stadtrecht

Hinweis

Satzungen und Rechtsverordnungen sind nur verbindlich im Wortlaut ihrer jeweiligen amtlichen Bekanntmachung. Bekanntmachungsort und -Tag sind jeweils am Schluß des Dokuments unter "Verfahrensvermerke" angeführt.

  • Allgemeine Verwaltung

    Allgemeine Verwaltung

    Ordnr.Bezeichnung
    020.059Hauptsatzung 1985
    020.060Heilung von Verfahrensmängeln
    nachstehende Eingliederungsvereinbarungen sind nur in gedruckter Form vorhanden:
    020.111Eingliederungsvereinbarung Affstätt
    020.112Eingliederungsvereinbarung Gültstein
    020.114Eingliederungsvereinbarung Kayh
    020.115Eingliederungsvereinbarung Kuppingen
    020.116Eingliederungsvereinbarung Mönchberg
    020.117Eingliederungsvereinbarung Oberjesingen
    021.139Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    021.410Bürgermedaille, Richtlinien
    Richtlinien über die Förderung der Vereine:
    021.490Ehrungsrichtlinie Paul Binder Medaille>
    021.551Richtlinien A: Sportförderung durch die Stadt Herrenberg
    021.552Richtlinien B: Förderung kultureller Vereine
    021.553Richtlinien C: Förderung sozialer und sonstiger Vereine
    022.220Geschäftsordnung Gemeinderat (Stand 21.01.14)
    032.111Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Herrenberg-Deckenpfronn-Nufringen
    044.111Registraturdienstanweisung
    044.41 Archivordnung
    047.000Bekanntmachungssatzung
    094.039Verbandssatzung Rechnungsprüfungsamt
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung

    Ordnr.Bezeichnung
    100.429PUV (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
    103.310Ausländerbeirat - WO
    108.501Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünfte der Stadt Herrenberg
    124.2Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahre 2014 und 2016
    131.019Feuerwehrsatzung
    131.249Feuerwehrentschädigungssatzung
    131.909Feuerwehrkostenerstattungssatzung
  • Schulen

    Schulen

    210.710Öffentlich-rechtliche Vereinbarung NHS Altingen
    210.800Euro-Anpassungs-Satzung NHS Deckenpfronn-Herrenberg
    210.819Verbandssatzung NHS-Verband Herrenberg-Deckenpfronn
    210.820Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des NHS-Verbands Hbg. -Deckenpfronn
    210.830Vereinbarung über die Verwaltungsleihe mit NHS-Verband
    210.91Satzung über die Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagesbetreuung an den Herrenberger Schulen
  • Wissenschaft und Kultur

    Wissenschaft und Kultur

    333.551
    Entgeltordnung der Musikschule Herrenberg gültig ab 01.01.2015
    354.410Leseentgelte der Stadtbibliothek
    364.240VO des LRA Böbl. zum Schutz des Gründbest. a.d. K1068 Gemarkung Kuppingen (RaumschutzVO)
    365.210VO des RP Stgt. über die Gesamtanlage "Altstadt Herrenberg"
    366.100Benutzungsordnung für die Kelter Kayh
    366.200Richtlinien für die Benutzung der Waldhütte "Wurzach" in Oberjesingen
  • Soziale Sicherung

    Soziale Sicherung

    430.101Richtlinie der Stadt Herrenberg für die Ehrung von bürgerschaftlichem Engagement
    460.000Satzung für die Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
    460.159Kindergartengebührensatzung
    460.160Entgeltordnung der Tagespflege für Kleinkinder (TAKKI)
    460.311Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Herrenberg
    460.4Vergabe Mittagessen - Information an die Eltern
  • Gesundheit, Sport, Erholung

    Gesundheit, Sport, Erholung

    505.000Nachrichtlich: 'Leitfaden des Landes für den Umgang mit Lebensmitteln auf Vereins- und Straßenfesten'
    560.000Richtlinien für die Sportförderung durch die Stadt Herrenberg
    560.540Entgeltordnung für die städtischen Sportstätten
    561.500Benutzungsordnung für das Stadion und den Hartplatz
    570.410Badeordnung Hallenbad und Freibad
    572.600Preistarif Hallenbad
    574.600Preistarif Freibad
  • Bau- und Wohnungswesen, Straßen

    Bau- und Wohnungswesen, Straßen

    622.300Vorkaufsrechtssatzung Kuppingen (ohne Plan)
    623.200Sanierungssatzung Kuppingen
    623.220Gestaltungssatzung "Altstadt Herrenberg"
    623.221Richtlinien zur Förderung stadtbildhaltender und stadtgestalterischer Maßnahmen in Herrenberg
    623.2301. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets II
    623.2312. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtentwicklung II" vom 01.07.1997 vom 06.03.2001
    623.232Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Stadtentwicklung III, WLZ-Areal"
    625.319Gutachterausschuß-Gebührensatzung
    626.219Erschließungsbeitragssatzung
    630.030Gesamtanlagenschutzverordnung "Altstadt Herrenberg"
    642.140Merkblatt über kommunales Miet- und Wohnungsbaugrogramm
    647.170Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) vom 17.02.2009
    650.09Sondernutzungsgebührensatzung
    658.509Parkhaussatzung
    658.629Parkgebührenordnung für Parkuhren
    659.049Satzung über die Verpflichtung der Strassenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege
  • Öffentliche Einrichtungen, Fremdenverkehr, Bauhof ...

    Öffentliche Einrichtungen, Fremdenverkehr, Bauhof ...

    700.119Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.Juli 1998, geändert 16.12.14
    708.109Verbandssatzung Zweckverband Abwasserreinigung Gäu-Ammer
    708.119Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des ZV Abwasserreinigung Gäu-Ammer
    710.129Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)
    730.000Vergaberichtlinien für Marktstandflächen
    730.033Entgeltordnung für Märkte
    752.039Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung
    764.200Richtlinien für die Benutzung des Spielplatzes Alter Rain und der Jahnhütte
    764.400Richtlinien für die Benutzung der Gültsteiner Waldhütte im Markteich
    764.65Richtlinien für die Genehmigung von Plakatständern, -tafeln und ähnlichen Werbeanlagen auf öffentlichen Verkehrsflächen und zur Erteilung von Plakatierungserlaubnissen nach der städtischen polizeilichen Umweltschutzverordnung (Plakatierungsrichtlinien)
    794.020Förderrichtlinien der Stadt Herrenberg zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung im Gebäudebestand (kommunales Energiesparprogramm)
    795.070Euro-Anpassungssatzung
  • Wirtsch. Unternehmen, Grundvermögen ...

    Wirtsch. Unternehmen, Grundvermögen ...

    801.119Betriebssatzung Stadtwerke
    815.129Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
    818.410Zweckverbandssatzung Gäuwasserversorgung
    841.000Geschäftsbedingungen für Stadt- und Gemeindehallen
    880.611 Bauplatzvergaberichtlinien
  • Finanzen und Steuern

    Finanzen und Steuern

    968.119Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
    968.409Vergnügungssteuersatzung
    969.219Verwaltungsgebührensatzung mit Geb.-Verz.