Stadtrecht

Hinweis

Satzungen und Rechtsverordnungen sind nur verbindlich im Wortlaut ihrer jeweiligen amtlichen Bekanntmachung. Bekanntmachungsort und -Tag sind jeweils am Schluß des Dokuments unter "Verfahrensvermerke" angeführt.

Allgemeine Verwaltung

Ordnr.Bezeichnung
020.059Hauptsatzung 1985
020.060Heilung von Verfahrensmängeln
nachstehende Eingliederungsvereinbarungen sind nur in gedruckter Form vorhanden:
020.111Eingliederungsvereinbarung Affstätt
020.112Eingliederungsvereinbarung Gültstein
020.114Eingliederungsvereinbarung Kayh
020.115Eingliederungsvereinbarung Kuppingen
020.116Eingliederungsvereinbarung Mönchberg
020.117Eingliederungsvereinbarung Oberjesingen
021.139Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
021.410Bürgermedaille, Richtlinien
Richtlinien über die Förderung der Vereine:
021.490Ehrungsrichtlinie Paul Binder Medaille>
021.551Richtlinien A: Sportförderung durch die Stadt Herrenberg
021.552Richtlinien B: Förderung kultureller Vereine
021.553Richtlinien C: Förderung sozialer und sonstiger Vereine
022.220Geschäftsordnung Gemeinderat (Stand 21.01.14)
032.111Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Herrenberg-Deckenpfronn-Nufringen
044.111Registraturdienstanweisung
044.41 Archivordnung
047.000Bekanntmachungssatzung
094.039Verbandssatzung Rechnungsprüfungsamt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ordnr.Bezeichnung
100.429PUV (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
103.310Ausländerbeirat - WO
108.501Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünfte der Stadt Herrenberg
124.2Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahre 2014 und 2016
131.019Feuerwehrsatzung
131.249Feuerwehrentschädigungssatzung
131.909Feuerwehrkostenerstattungssatzung

Schulen

210.710Öffentlich-rechtliche Vereinbarung NHS Altingen
210.800Euro-Anpassungs-Satzung NHS Deckenpfronn-Herrenberg
210.819Verbandssatzung NHS-Verband Herrenberg-Deckenpfronn
210.820Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des NHS-Verbands Hbg. -Deckenpfronn
210.830Vereinbarung über die Verwaltungsleihe mit NHS-Verband
210.91Satzung über die Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagesbetreuung an den Herrenberger Schulen

Wissenschaft und Kultur

333.551Entgeltordnung der Musikschule Herrenberg gültig ab 01.01.2013
333.551
Entgeltordnung der Musikschule Herrenberg gültig ab 01.01.2015
354.410Leseentgelte der Stadtbibliothek
364.240VO des LRA Böbl. zum Schutz des Gründbest. a.d. K1068 Gemarkung Kuppingen (RaumschutzVO)
365.210VO des RP Stgt. über die Gesamtanlage "Altstadt Herrenberg"
366.100Benutzungsordnung für die Kelter Kayh
366.200Richtlinien für die Benutzung der Waldhütte "Wurzach" in Oberjesingen

Soziale Sicherung

430.101Richtlinie der Stadt Herrenberg für die Ehrung von bürgerschaftlichem Engagement
460.000Satzung für die Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
460.159Kindergartengebührensatzung
460.160Entgeltordnung der Tagespflege für Kleinkinder (TAKKI)
460.311Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Herrenberg
460.4Vergabe Mittagessen - Information an die Eltern

Gesundheit, Sport, Erholung

505.000Nachrichtlich: 'Leitfaden des Landes für den Umgang mit Lebensmitteln auf Vereins- und Straßenfesten'
560.000Richtlinien für die Sportförderung durch die Stadt Herrenberg
560.540Entgeltordnung für die städtischen Sportstätten
561.500Benutzungsordnung für das Stadion und den Hartplatz
570.410Badeordnung Hallenbad und Freibad
572.600Preistarif Hallenbad
574.600Preistarif Freibad

Bau- und Wohnungswesen, Straßen

622.300Vorkaufsrechtssatzung Kuppingen (ohne Plan)
623.200Sanierungssatzung Kuppingen
623.220Gestaltungssatzung "Altstadt Herrenberg"
623.221Richtlinien zur Förderung stadtbildhaltender und stadtgestalterischer Maßnahmen in Herrenberg
623.2301. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets II
623.2312. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtentwicklung II" vom 01.07.1997 vom 06.03.2001
623.232Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Stadtentwicklung III, WLZ-Areal"
625.319Gutachterausschuß-Gebührensatzung
626.219Erschließungsbeitragssatzung
630.030Gesamtanlagenschutzverordnung "Altstadt Herrenberg"
642.140Merkblatt über kommunales Miet- und Wohnungsbaugrogramm
647.170Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) vom 17.02.2009
650.09Sondernutzungsgebührensatzung
658.509Parkhaussatzung
658.629Parkgebührenordnung für Parkuhren
659.049Satzung über die Verpflichtung der Strassenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

Öffentliche Einrichtungen, Fremdenverkehr, ..

700.119Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.Juli 1998
708.109Verbandssatzung Zweckverband Abwasserreinigung Gäu-Ammer
708.119Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des ZV Abwasserreinigung Gäu-Ammer
710.129Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)
730.000Vergaberichtlinien für Marktstandflächen
730.033Entgeltordnung für Märkte
752.039Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung
764.200Richtlinien für die Benutzung des Spielplatzes Alter Rain und der Jahnhütte
764.400Richtlinien für die Benutzung der Gültsteiner Waldhütte im Markteich
764.65Richtlinien für die Genehmigung von Plakatständern, -tafeln und ähnlichen Werbeanlagen auf öffentlichen Verkehrsflächen und zur Erteilung von Plakatierungserlaubnissen nach der städtischen polizeilichen Umweltschutzverordnung (Plakatierungsrichtlinien)
794.020Förderrichtlinien der Stadt Herrenberg zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung im Gebäudebestand (kommunales Energiesparprogramm)
795.070Euro-Anpassungssatzung

Wirtsch. Unternehmen, Grundvermögen ...

801.119Betriebssatzung Stadtwerke
815.129Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
818.410Zweckverbandssatzung Gäuwasserversorgung
841.000Ordnung für Stadt- und Gemeindehallen
880.611 Bauplatzvergaberichtlinien

Finanzen und Steuern

968.119Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
968.409Vergnügungssteuersatzung
969.219Verwaltungsgebührensatzung mit Geb.-Verz.