Aktuelle Beteiligungsprojekte in der Mitmachstadt

In zahlreichen Projekten der Mitmachstadt haben Sie zu unterschiedlichen Zeitpunkten immer wieder die Chance, mitzudiskutieren, mitzuwirken und mitzumachen. Bei anderen Projekten haben Sie die Gelegenheit, sich über den aktuellen Umsetzungsstand und Hintergründe zum Projekt zu informieren. Diese Seite bietet einen Überblick über alle städtischen Projekte bei denen aktuell Informationsveranstaltungen stattfinden oder auch Ihre Expertise, Ihre Ideen oder Ihre aktive Mitgestaltung gefragt ist. Mehr Informationen zu den einzelnen Projekten und den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie auf den Projektseiten.

Übersicht über aktuelle Projekte mit Beteiligungsmöglichkeit

Häufige Fragen zu Beteiligung in Herrenberg

Einleitung eines Bürgerbeteiligungsverfahren dürfen von der Bürgerschaft, dem Gemeinderat und der Verwaltung angestoßen werden.

Ein Beteiligungsverfahren kann sowohl aus der Bürgerschaft heraus, als auch aus dem Gemeinderat oder aus der Verwaltung heraus beantragt oder angeregt werden. Sofern ein Beteiligungsverfahren beantragt oder angeregt wird, hat die Entscheidung darüber in angemessener Frist schriftlich zu erfolgen. Wenden Sie sich hierfür an das Team Beteiligung und Engagement. Bei Beteiligungsverfahren von grundsätzlicher Bedeutung erfolgt die Einleitung eines Bürgerbeteiligungsverfahren durch einen Gemeinderatsbeschluss.

Wie ein Beteiligungsverfahren ausgestaltet wird, orientiert sich jeweils am konkreten Sachverhalt. Wichtig ist, eine klare Festlegung der Zuständigkeit: Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren z.B. in der Stadtplanung werden von der Verwaltung durchgeführt. Bei allen weiteren Verfahren ist zu Beginn die Zuständigkeit festzulegen.
  • Eine Übersicht über aktuelle gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren finden Sie unter Bebauungsplanverfahren.
  • Für Beispiele von Beteiligungsverfahren, die aus der Bürgerschaft beantragt und von der Stadt Herrenberg unterstützt wurden, informieren Sie sich über das Förderprogramm Herrenberger Bürgertopf.

Wie intensiv in einem Projekt beteiligt wird, richtet sich nach dem konkreten Sachverhalt. Es gibt unterschiedliche Formen der Intensität:


Information Konsultation / Stellungnahme Kooperation / Mitgestaltung
Ziele der Beteiligung Ausgewogene und objektive Informationen, um die Öffentlichkeit zu unterstützen im Verständnis der Probleme, Alternativen, Möglichkeiten und/oder Lösungen. Einholen einer Rückmeldung durch die Öffentlichkeit zu Analyse, Alternativen und/oder Entscheidungen. Direkte Zusammenarbeit mit Engagierten während des gesamten Prozesses oder bei Teilprojekten, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Anliegen und Erwartungen konsequent verstanden und berücksichtigt werden.
Versprechen an die Gesellschaft Wir halten Sie auf dem Laufenden! Wir halten Sie auf dem Laufenden, hören Ihnen zu, anerkennen Ihre Anliegen und Erwartungen und teilen ihnen mit wie ihre Anregungen unsere Entscheidung beeinflusst haben. Wir suchen Ihren Rat und Kreativität bei Formulierung von Lösungen und integrieren Ihre Ratschläge und Empfehlungen (so weit wie möglich) in die Entscheidungen.

Der höchste Intensitätsgrad bei Beteiligungen ist die "Ermächtigung". In diesem Fall beschließt der Gemeinderat, die endgültige Entscheidung in den Hände der Öffentlichkeit zu legen. Dann lautet das Versprechen an die Gesellschaft: "Wir setzen das um, was ihr entschieden habt."
Wie eine Beteiligung im Einzelnen ausgestaltet wird, kann angesichts der Unterschiedlichkeit der Themen nicht schematisch vorgegeben werden, sondern muss sich am konkreten Sachverhalt orientieren. Wichtig ist immer die Festlegung einer klaren Zuständigkeit.

Beteiligungsverfahren mit Zuständigkeit bei der Bürgerschaft

  • In Herrenberg haben sich in den vergangenen Jahren verschiedene Bürgergruppen stark gemacht für uneigennützige Projekte (z.B. Bürgergruppe Streuobsterlebnis für den Erhalt der Streuobstwiesen oder die Ortsgemeinschaft Kuppingen für eine Grillhütte). Sie wurden dabei vom Gemeinderat legitimiert und von der Stadt Herrenberg über den Herrenberger Bürgertopf finanziell und mit Beratungsleistung unterstützt.
  • Es haben sich außerdem zahlreiche Vereine und Initiativen im Sinne der Selbsthilfe eingesetzt für soziale Projekte und Begegnung. Sie wurden über das städtische Förderprogramm „Herrenberger Projektepool“ unterstützt.
Bei diesen Beispielen wird sichtbar, dass Menschen in Herrenberg ihre Stadt selbst gestalten können und eine Beteiligung der Verwaltung im laufenden Projekt nicht unbedingt notwendig, jedoch möglich ist.

Beteiligungsverfahren angestoßen von Seite der Verwaltung

Zahlreiche städtische Projekte wurden in den letzten Jahren von einzelnen städtischen Ämtern eingeleitet und durchgeführt, dabei wurden Nutzergruppen und die interessierte Öffentlichkeit eingebunden. So hat z.B. die Abteilung „Technik, Umwelt & Grün“ viele Spielplätze gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen geplant. Weitere aktuelle städtische Projekte bei denen Ihre Beteiligung gefragt ist finden auf dieser Seite.

Die Beteiligungsverfahren verlangen in ihrer Durchführung immer eine klare Festlegung der Zuständigkeit für sie: 

  • Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren werden von der Verwaltung, bzw. von den Fachämtern eingeleitet und durchgeführt. Eine Übersicht über aktuelle gesetzlich vorgegebene Bebauungsplanverfahren finden Sie hier.  

  • Auch Beteiligungsverfahren, die über die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung hinausgehen, werden von der Verwaltung durchgeführt. Hier gilt die Regel: Das jeweilige Beteiligungsverfahren in den Ämtern liegt im Einvernehmen mit der Dezernentin, dem Dezernenten, in der Verantwortung der Amtsleiter/innen, es sei denn, diese haben die Verantwortung dafür ausdrücklich auf Sachbearbeitungsebene delegiert. 

  • Bei ämterübergreifenden Themen liegt die Verantwortung beim Oberbürgermeister, beim jeweiligen Dezernat oder bei einer der dazu gehörenden Stabsstellen. (z. B. Klimaschutz).

Anbei finden Sie eine Zusammenstellung von verschiedenen Methoden der Beteiligung.


Instrumentenkoffer Beteiligung

Generell ist eine Moderation von außen ist dort sinnvoll, wo 

a) das Projekt zu komplex oder zu groß dimensioniert ist und/oder
b) der Natur des Projekts zufolge Konflikte absehbar sind.

Bei Unsicherheiten über die Methodenauswahl steht das Team Beteiligung und Engagment gern zur Verfügung.

Im Leitbild des Stadtentwicklungsprozesses „Herrenberg 2020“ sind im Handlungsfeld „Partizipation und Bürgerschaftliches Engagement“ folgende Handlungsziele verankert

  • Herstellung von Transparenz im Vorfeld kommunalpolitischer Entscheidungsfindungen als Grundlage des kommunalen Handelns.
  • Frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft bei kommunalpolitisch zentralen Entwicklungsfragen zur Einholung eines informellen Meinungsbildes als bürgerschaftliche Empfehlung und Beratungsgrundlage
  • Schaffung von neuen Verantwortungspartnerschaften zwischen Bürgerschaft, Politik, öffentlicher Verwaltung, Wirtschaft und freien Verbänden
  • Entwicklung eines neuen Selbstverständnisses der Verwaltung.
  • Systematische Förderung und Unterstützung des freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements.
  • Förderung der bürgerschaftlichen Selbstorganisation und Wecken des Gemeinsinns durch finanzielle Unterstützung
  • Einbindung der Bürgerschaft bei der Umsetzung von bürgerorientierten Projekten.