Neue Liste für den Gemeinderat gründen

"Wie gründet man eine neue Liste für den Gemeinderat?"

In diesem Video spricht eine der Gründerinnen der Frauenliste, die in diesem Jahr (2024) ihr 30-jähriges Bestehen feiert , über den Weg eine neue Liste für den Gemeinderat ins Leben zu rufen. Erfahren Sie aus erster Hand, wie die Frauenliste ihren Anfang nahm, welche Herausforderungen gemeistert wurden und welche Tipps Frau Schäfer-Weber für Sie hat.
Lassen Sie sich inspirieren und erfahren Sie, was nötig ist, um eine neue Liste zu gründen.

Interview mit Eva Schäfer-Weber

Weitere Infos zum Thema

Frau Schäfer-Weber ist Gerontologin (M.Sc.) und Mitbegründerin der Herrenberger Frauenliste. Ihre Leidenschaft für die Kommunalpolitik hat Sie bereits seit der Jugend. Sie war als Jugendliche im Jugendkeller, später bei der Elternschule und dem Freibadförderverein aktiv. Außerdem ist sie Gründungsmitglied beim Aerospace-Lab sowie "Herrenberg bleibt bunt" und seit über 30 Jahren im Lebenshilfevorstand.
1999 wurde Sie in den Gemeinderat gewählt und seit 2004 ist Sie als Stadträtin für Die Frauenliste immer mit Elan dabei.
Im Jahr 1993 trafen sich beim interfraktionellen Frauenstammtisch viele Frauen aus dem damaligen Frauencafé sowie zahlreiche weitere Frauen, die sich über fehlende Zuschüsse der Stadt Herrenberg für die Elternschule/ Familienbildungsstätte ärgerten. Nach mehreren Treffen engagierter Frauen reifte der Entschluss, eine Frauenliste ins Leben zu rufen.
1994 waren Frauen im gesamten politischen Leben, vor allem aber in politischen Entscheidungsgremien unterrepräsentiert. Um dem entgegenzuwirken wurde eine Frauenliste gegründet, denn dadurch wurde sichergestellt, dass egal wer gewählt wurde, eine Frau ist.
  • 13.04.1994: Gründungs-/ Aufstellungsversammlung
    Ziel: Mehr Frauen im Gemeinderat, um vor allem Interessen aus familiären und sozialen Bereichen aus der Sicht der Frauen zu vertreten.
  • 12.06.1994: Kommunalwahl
    Die Frauenliste erhielt auf Anhieb drei Sitze im Rat (9,52%). der Frauenanteil im Gemeinderat stieg insgesamt auf ca. 22%.
  • Weitere Infos zur Geschichte der Frauenliste finden Sie hier.
Bei der folgenden Aufzählung handelt es sich um eine Idee der Arbeitsschritte zur Gründung einer neuen Liste für den Gemeinderat. Bitte beachte Sie, dass es sich hierbei nicht um eine vollständige oder chronologische Abfolge aller Arbeitspakete handelt.
  • Informationen und Termin für die Aufstellungsversammlung nach § 9 Kommunalwahlgesetz BW einholen. Hierbei erhalten Sie Unterlagen, die mit Unterstützungsunterschriften im Original ausgefüllt werden müssen. Für den Herrenberger Gemeinderat werden 50 Unterstützungsunterschriften benötigt.
  • Termine und Genehmigungen für die Plakatierungen sowie Plätze für die Standarbeit festlegen und mit dem Ordnungsamt abklären.
  • Beim Hauptamt die Diskussions- bzw. Vorstellungsrunden der verschiedenen Listen/ Parteien anfragen.
  • Kandidierende sowie Unterstützungsunterschriften suchen.
  • Für die Aufstellungsversammlung muss eine unabhängige Wahlleitung gesucht werden. Diese Person darf nicht auf der neuen Liste stehen.
  • Aufgabenverteilung - Es ist wichtig zu klären, welche Person die Gesamtverantwortung trägt, wer die Liste bei Veranstaltungen vertritt, wer die grafischen Arbeiten übernimmt, wer den Druck organisiert und wer beispielsweise plakatiert. Auch alle weiteren Aufgaben sollten am besten einer Person als Verantwortung zugeordnet werden.
  • Sehr sehr viel Öffentlichkeitsarbeit ist nötig, um die neue Liste zu bewerben und Unterstützer*innen zu finden.
  • Klärung der Finanzierung der Wahlvorbereitung (Es gibt keine finanzielle Unterstützung seitens der Kommune).
  • Ausreichend Kandidat*innen finden, auch um Stimmen zu sammeln
  • Wer schlussendlich gewählt wird, entscheidet die Wählerschaft. Die Neugründung einer Liste ist daher keine Garantie, dass die Personen auch wirklich gewählt werden.
  • Alle Listen und Frauen bemühen sich mehr Frauen als Kandidatinnen zu haben
  • Einführung der Kernzeitbetreuung
  • Mensen an den Schulzentren
  • Mehr Schulsozialareit
  • Und vieles mehr...
Aus Sicht von Frau Schäfer-Weber lautet der wichtigste Tipp, dass man zur Gründung einer Liste immer einen klaren Anlass haben sollte. Es reicht hierbei nicht aus, ein individuelles Problem anzugehen. Vielmehr geht es darum, eine Herausforderung oder eine Thematik zu identifizieren, die viele Menschen der Stadt betrifft und somit eine große gesellschaftliche Relevanz hat. Hierdurch wird es leichter das Interesse und die Unterstützung der Gemeinschaft zu finden.