Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Eine wichtige Rolle spielt hierbei der Wärmesektor, der sich in den kommenden Jahren stark wandeln wird. Energie für Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme muss nach und nach möglichst vollständig aus unterschiedlichen Quellen erneuerbarer Energien und Abwärme gedeckt werden. Die kommunale Wärmeplanung stellt die Planungsgrundlage zur Gestaltung einer klimaneutralen Wärmeversorgung dar.
Ziel der Kommunalen Wärmeplanung
Ziel der kommunalen Wärmeplanung ist es aufzuzeigen, wie eine klimaneutrale Wärmeversorgung Herrenbergs und seiner Teilorte bis zum Jahr 2040 aussehen kann. Dabei stellt sie keine verbindliche Planung dar, sondern versteht sich als Bestands- und Potenzialanalyse. Sie soll Bürgerinnen und Bürgern in ihrer Entscheidungsfindung für die künftige Wärmeversorgung und zur Erfüllung der strenger werdenden gesetzlichen Anforderungen unterstützen. Sie hat nicht den Anspruch, konkrete Handlungsempfehlungen vorzugeben und schränkt auch den persönlichen Entscheidungsspielraum nicht ein. Jede Kommune entwickelt im kommunalen Wärmeplan ihren individuellen Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung, der die jeweilige Situation vor Ort bestmöglich berücksichtigt.
Bestandteile der Kommunalen Wärmeplanung
- Bestandsanalyse
- Potenzialanalyse
- Zielszenario 2040
- Wärmewendestrategie
Ein Einblick in die Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung und die damit einhergehende Bürgerbeteiligung ist hier erhältlich.
Gesetzliche Grundlagen der Kommunalen Wärmeplanung
Die Kommunale Wärmeplanung ist ein Baustein der Wärmewende und basiert auf gesetzlichen Vorgaben von Bund und Ländern.
Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) bildet die zentrale rechtliche Grundlage für die Kommunale Wärmeplanung. Mit der Erstellung der KWP sind jedoch weitere gesetzliche Regelungen verknüpft, die für die zukünftige Wärmeversorgung und die Umsetzung der Wärmeplanung von großer Bedeutung sind.
Dazu gehören insbesondere Regelungen zum Gebäudeenergie- und Modernisierungsrecht, zum Klimaschutz, zur Entwicklung und Dekarbonisierung von Wärmenetzen sowie zum Bau- und Planungsrecht. Diese Rechtsbereiche stehen in engem Zusammenhang mit der Wärmeplanung und können sich gegenseitig beeinflussen.
Auch für die Bürgerinnen und Bürger sind diese Zusammenhänge relevant. Aus der KWP allein ergeben sich grundsätzlich keine unmittelbaren Verpflichtungen für einzelne Gebäude. Welche Anforderungen beispielsweise bei einer Heizungsmodernisierung gelten, richtet sich nach den jeweils geltenden Vorschriften des Gebäudemodernisierungsrechts.
1. Wärmeplanungsgesetz (WPG)
Das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) ist zentrale Grundlage der Kommunalen Wärmeplanung.
- Ziel des Gesetzes: Entwicklung eines Fahrplans zur kommunalen Wärmewende und einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis 2045
- Verpflichtung zur Wärmeplanung bis 30. Juni 2026 (für Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnenden) bzw. bis 30. Juni 2028 (für Kommunen mit weniger als 100.000 Einwohnenden)
- Übertragung der Verantwortlichkeit auf die Länder – diese regeln wer für die Wärmeplanung verantwortlich ist
- WPG gibt den Ablauf und die wesentlichen Bestandteile der KWP vor
- Für Wärmenetze gilt die Vorgabe der vollständigen Versorgung mit erneuerbaren Energien bis 31.12.2045.
2. Landesrecht zur Wärmeplanung – Klimaschutz- und Klimaanpassungsgesetz (KlimaG BW)
Im KlimaG BW wurden die nationalen Vorgaben zur Wärmeplanung in Landesrecht überführt und teilweise geschärft.
- Treibhausgasneutralität bis 2040
- Gemeinden sind planungsverantwortliche Stellen
- Für Gemeinden unter 10.000 Einwohnenden besteht die Möglichkeit von Planungskonvois
- Leistung von Konnexitätszahlungen für die durch die Erstellung eines Kommunalen Wärmeplans entstandenen Kosten
- Für Wärmenetze gilt die Vorgabe der vollständigen Versorgung mit erneuerbaren Energien bis 31.12.2040
3. Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)
Der Wärmeplan ist grundsätzlich ein strategisches und rechtlich unverbindliches Planungsinstrument. Er begründet zunächst keine unmittelbaren Verpflichtungen für Bürger*innen. Gleichzeitig besteht eine Verknüpfung zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Dieses regelt die energetischen Anforderungen an Gebäude und die Rahmenbedingungen für beispielsweise den Energiebedarf oder die Heizungssysteme von Bestandsgebäuden und Neubauten.
- Bestandsheizungen können weiterhin betrieben und repariert werden.
- Für den Einbau neuer Heizungen gilt: Gas- und Ölheizungen dürfen weiterhin eingebaut werden. Ab 2029 greift jedoch die sogenannte Biotreppe, eine schrittweise steigende Quotenregelung für klimafreundliche Brennstoffe.
- Pflicht zum Vorlegen eines Energieausweises nach Verkauf und Vermietung von Gebäuden
- Beteiligung von Vermieter*innen an Heizkosten: Wer als Vermieter*in eine neue Öl- oder Gasheizung einbaut, muss sich ab 2028 an den Heizkosten beteiligen
Ausführliche Informationen sind bei der Verbraucherzentrale erhältlich.
Beratungsmöglichkeiten
Die Kommunale Wärmeplanung informiert über die lokale Wärmewende und welche potenzielle Wärmeversorgung für die Bürger*innen möglich ist. Bei der konkreten Entscheidung für das einzelne Gebäude ist eine unabhängige Energieberatung unerlässlich. Folgende Stellen stehen zur Beratung zur Verfügung:
Ausblick
Der Wärmeplan ist Bestandteil der gesamtstädtischen Entwicklungskonzepte und entsprechend eng mit allen anderen kommunalen Planungen verknüpft. Für Herrenberg ist eine regelmäßige Evaluierung und Weiterentwicklung im engen Austausch mit der Bürgerschaft vorgesehen. Aufbauend auf der Kommunalen Wärmeplanung sollen außerdem Maßnahmen beschlossen und durch die Stadtverwaltung umgesetzt werden.