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Saubere Luft: Bund stockt Sofortprogramm auf


Pressekonferenz zum Diesel-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.
Bei der Pressekonferenz zum Diesel-Gipfel kündigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Andreas Scheuer (4. v. l.) an, das Förderprogramm „Saubere Luft“ aufzustocken.

Die Schadstoffbelastung der Luft war Thema beim heutigen Diesel-Gipfel von Kommunen und Ländern, zu dem die Bundeskanzlerin nach Berlin eingeladen hatte. Eine wichtige Nachricht aus Berlin: Die Bundesregierung stockt das „Sofortprogramm Saubere Luft“ um 500 Millionen Euro auf, um Maßnahmen in den Kommunen zu unterstützen und Diesel-Fahrverbote möglichst zu vermeiden.
 
Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich Vertreterinnen und Vertreter der fünf Modellstädte und der 15 am stärksten von Stickoxidbelastungen betroffenen Kommunen, den sogenannten Intensivstädten, sowie von kommunalen Spitzenverbänden am heutigen Montag, 3. Dezember, zum Austausch über Maßnahmen für saubere Luft getroffen. Als Vertreter der Stadt Herrenberg, eine von bundesweit fünf Modellstädten für saubere Luft, hat Oberbürgermeister Thomas Sprißler an dem Termin im Bundeskanzleramt teilgenommen. „Mich hat beeindruckt, wie sachlich die Kanzlerin in Diskussionen bleibt und welches Fachwissen sie hat“, berichtet der OB vom Treffen mit der Bundeskanzlerin. „Sie bringt Antworten und Sachverhalte in sehr verständlicher Weise auf den Punkt.“
 
Im Fokus des heutigen Treffens stand das im vergangenen Jahr gestartete „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“. Neben der Aufstockung des Programms um 500 Millionen Euro auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro, hat der Bund bei dem Treffen weitere rund 432 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstung kommunaler Kleinlaster zugesagt. Damit stellt die Bundesregierung fast eine Milliarde zusätzlich für die Verbesserung der Luftqualität und die Vermeidung von Diesel-Fahrverboten zur Verfügung. Die Rathaus-Spitze begrüßt die zusätzlichen Gelder: „Wir wollen die Aufstockung nutzen und weitere Fördergelder beantragen, um die Luftqualität in Herrenberg weiter zu verbessern“, sagt OB Thomas Sprißler.
 

Sofortprogramm für saubere Luft

Mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ unterstützt die Bundesregierung Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen. Ziel ist es, dass spätestens in 2020 die festgelegten NO2-Grenzwerte überall in Deutschland nachweisbar und dauerhaft eingehalten werden.
Knapp 232.000 Euro Fördergelder hat die Stadt Herrenberg bereits für Maßnahmen im Bereich dynamische Fahrgastinformationssysteme im Rahmen des Sofortprogramms bewilligt bekommen.
 
Neben den Projekten, die Herrenberg als Modellstadt für saubere Luft testet (www.herrenberg.de/stadtluft), kann die Stadt weitere Gelder beim Bund für Maßnahmen, die im Rahmen des Modellstadt-Projekts nicht gefördert werden, beantragen. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen aus dem sogenannten Masterplan „Green Plan“ der Stadt Herrenberg, etwa im Bereich des Radverkehrs und der Elektromobilität.