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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. September 2018


In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause stand der Relaunch der städtischen Homepage im Fokus. Außerdem wurde Stadtwerke-Leiter Florian Müller verabschiedet. Folgende weiteren sieben Punkte standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates am Dienstagabend.

Grundschule Haslach

Der Gemeinderat hat vom Entwurf für die Haslacher Grundschule und der Kostenberechnung Kenntnis genommen und damit den Baubeschluss gefasst. Die Verwaltung wird nun die erforderlichen Bauleistungen ausschreiben und vergeben. Die Gesamtkosten liegen bei 7,4 Millionen Euro (Vorentwurf: 7,2 Millionen). Das Projekt liegt aktuell im Zeitplan und soll zum Schuljahr 2020 fertig sein.

Einbringung Jahresabschluss 2017

Stadtkämmerer Stefan Metzing hat den Jahresabschluss 2017 vorgelegt. Nach der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt hat der Gemeinderat den Jahresabschluss somit förmlich festgestellt.

Jahresabschluss 2017 Stadtwerke

Stadtwerke-Leiter Florian Müller hat dem Gemeinderat den Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke vorgelegt und die Ergebnisse der einzelnen Sparten erläutert.

Antrag eingebracht

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat einen Antrag zum Thema Kitagebühren eingebracht.

Nichtöffentlicher Beschluss

OB Sprißler hat bekannt gegeben, dass für den Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Gültstein der Kaufvertrag unterschrieben und damit der nichtöffentlich gefasste Beschluss vollzogen worden sei. Der bisherige Pächter der Fläche möchte diese zur Erweiterung nutzen.

Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin fragte, weshalb die Stadtverwaltung am Tag der Deutschen Einheit die Stadthalle an die AfD vermietet. OB Sprißler erläuterte die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Stadt und verwies auf den Grundsatz, dass die Alte Turnhalle als öffentliches Gebäude öffentlich zugänglich sei.