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Grünes Licht für Bürgerentscheid am 26. Mai


„Stimmen Sie zu, dass ein Geschäftshaus und eine öffentliche Tiefgarage/Parkhaus an der Hindenburgstraße westlich der Volksbank gebaut werden?" – Diese Frage können die Wählerinnen und Wähler am 26. Mai mit ja oder nein beantworten und damit eine Entscheidung zu dem umstrittenen Projekt herbeiführen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig entschieden und damit die notwendige Zweidrittelmehrheit klar erreicht. Mit dem Bürgerentscheid soll das Projekt, das eine intensive und kontroverse Diskussion erfährt, auf eine breite demokratische Basis in der Herrenberger Bürgerschaft gestellt werden.

Bei einer Bürgerversammlung in der Stadthalle am Donnerstag, 16. Mai, können sich alle Interessierten über das Vorhaben informieren. Wichtige Akteure tauschen dabei Argumente und Standpunkte aus. Informationen zu dem geplanten Parkhaus und Geschäftshaus gibt es auch in einer Sonderbeilage des Amtsblatts, die am 2. Mai erschient und demnächst im Mitmachportal auf der städtischen Internetseite.

Die Entscheidung am 26. Mai ist dann gefallen, wenn sich mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, also rund 4.800 Personen, an der Abstimmung beteiligen. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen führt dann zu einem Beschluss, der die gleiche Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss hat. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet.