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Bürgerentscheid am 26. Mai


„Stimmen Sie zu, dass ein Geschäftshaus und eine öffentliche Tiefgarage/Parkhaus an der Hindenburgstraße westlich der Volksbank gebaut werden?“ – Diese Frage können die Herrenberger Wählerinnen und Wähler am Sonntag, 26. Mai mit ja oder nein beantworten und damit bestimmen, ob dieses Vorhaben realisiert wird.

Im Amtsblatt vom 2. Mai liegt eine Informationsbroschüre bei, die das Vorhaben erläutert. Die Argumente für und gegen das Projekt sind darin benannt und die Fraktionen des Gemeinderats sowie der Oberbürgermeister erläutern ihre Haltung dazu in persönlichen Stellungnahmen.

Um was geht es?


Die Stadt plant auf der städtischen Freifläche westlich der Volksbank ein Geschäftshaus und eine öffentliche Tiefgarage beziehungsweise ein öffentliches Parkhaus. Nach vielen Vorüberlegungen sind die Planungen jetzt so weit gediehen, dass die Stadt im November vom Gemeinderat beauftragt wurde, mit Investoren zu verhandeln. In den letzten Monaten geriet das Projekt immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit, mit ganz unterschiedlichen Wahrnehmungen, Meinungen und Wünschen. Der Bürgerentscheid soll nun Klarheit bringen, wie es in dieser Frage weitergehen soll.

Wie funktioniert der Bürgerentscheid?


Wahlberechtigt sind alle Deutschen und EU-Bürger/innen, die am Wahlsonntag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Herrenberg wohnen. Die Frage ist entschieden, wenn eine Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja oder Nein gestimmt hat und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Wird das Quorum nicht erreicht, hat der Gemeinderat über die Frage zu entscheiden.

Informieren und entscheiden


Neben dem Amtsblatt bietet die städtische Internetseite unter www.herrenberg.de/bürgerentscheid zahlreiche Informationen zu dem Thema, damit sich die Wählerinnen und Wähler über das Vorhaben informieren und eine Meinung bilden können. Am Donnerstag, 16. Mai findet um 19 Uhr in der Stadthalle eine Bürgerversammlung statt. Dabei diskutieren Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Gruppen und Positionen das Für und Wider des Vorhabens.

Fragen?


Wer noch weitere offene Fragen hat oder Informationen braucht, um sich eine Meinung zu bilden, kann diese bei der Stadtverwaltung einreichen. Die Antworten werden gebündelt und soweit möglich bei der Bürgerversammlung beantwortet. Die Fragen können über die Homepage, per E-Mail an homepage@herrenberg.de oder schriftlich bei der Stadtverwaltung Herrenberg, Stabsstelle Steuerung und Kommunikation, Stichwort: Bürgerentscheid, Marktplatz 5, 71083 Herrenberg eingereicht werden.
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