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Dank und Anerkennung für die Helden der Demokratie


Gemeinderat 2014-2019 / Foto: Holom
Für die 32 Stadträtinnen und Stadträte der Legislaturperiode 2014 bis 2019 endete am Dienstag die offizielle Amtszeit.

Dank und Anerkennung sprach der Oberbürgermeister allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus, deren Amtszeit mit der Sitzung am 2. Juli 2019 nun offiziell zu Ende ging. Fünf Jahre lang haben die 32 Männer und Frauen die Stadtpolitik geprägt und viele wichtige Themen vorangebracht. Für neun von ihnen ist jetzt Schluss mit der Kommunalpolitik - sie machen im Gemeinderat Platz für neue Köpfe.

Zu Beginn seiner Rede erinnerte Sprißler an die Basis der Gemeinderatsarbeit: das Grundgesetz, das vor genau 70 Jahren beschlossen wurde und die Autonomie der Kommune garantiert. Daraus ergibt sich die hohe Verantwortung, der die Mitglieder des Gemeinderats in den vergangenen fünf Jahren gerecht geworden sind. „Demokratie lebt vom Mitmachen“, betonte der OB. Deshalb sei es wichtig, sich politisch einzumischen und zu diskutieren, sei es bei den Wahlen, bei Demonstrationen oder bei der ehrenamtlichen Arbeit im Gemeinderat. „Sie haben in Ihrer Amtszeit den Mut aufgebracht, sich den Fragen unserer Stadt zu stellen, Handlungsoptionen zu entwerfen, zu diskutieren und sich zu entscheiden. Damit haben Sie öffentlich gemacht, wofür Sie eintreten“, lobte Sprißler die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte als „Helden der Demokratie“.

81 Sitzungen, 900 Drucksachen

Sprißler hob den hohen Zeitaufwand hervor, den dieses anspruchsvolle Ehrenamt fordert: In 81 Sitzungen hat das Gremium mehr als 900 Drucksachen beraten und dafür rund 1000 Arbeitsstunden investiert. Sprißler erinnerte an eine Auswahl der Themen, die das Gremium intensiv beschäftigt haben wie die NWT-Räume im Schickhardt-Gymnasium, den Neubau des Naturfreibads, den Abbruch des Leibfried-Areals, auf dem Wohnungen entstehen, oder die Kita-Offensive, die neue Betreuungsplätze schafft und Fachkräfte anwirbt. Überlegungen zur Einrichtung einer Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete im ehemaligen IBM-Gebäude, wo nun die Polizeischule einzieht, prägten die Amtszeit ebenso wie die Auswahl Herrenbergs als eine von fünf Modellkommunen für saubere Luft.

Mit dem Seeländer-Neubau wird ein Vorbote der Stadtentwicklung sichtbar und der Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Fruchtkastens wirft ein Licht auf die Zukunft der Altstadt. Sprißler erinnerte zudem an den integrierten Mobilitätsentwicklungsplan, den der Gemeinderat beschlossen hat, und den Masterplan für die Schulen, der auf den Weg gebracht wurde. Als Abschiedsgeschenk gab es ein Fotoalbum, das die wichtigen Ereignisse von 2014 bis 2019 im Bild festhält und die Entwicklung in der Kernstadt und den sieben Stadtteilen nachzeichnet.

Neuer Gemeinderat

Künftig wird der Gemeinderat ebenfalls aus 32 Mitgliedern bestehen – mehr Sitze als bisher sind dabei von Frauen besetzt. Neue Mehrheitsverhältnisse und 7 statt bisher 6 Gruppen und Fraktionen werden die kommende Amtszeit prägen. Nach wie vor sind alle Stadtteile vertreten.

 
Gemeinderat 2014-2019_ausscheidende Gemeinderäte / Foto: HolomDiese Stadträtinnen und Stadträte sind aus dem Gemeinderat ausgeschieden (v.l.): Bernd Nüßle, Günter Achilles, Markus Speer, Thomas Dingel, Hermann Horrer, Margit Schneider, Brigitte Hampel, Jonathan Eklund und Hubert Molls. In der Mitte: OB Thomas Sprißler.