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Räum- und Streupflicht beachten


Die ersten winterlichen Straßenverhältnisse sind schon eingetreten. Deshalb möchte das Ordnungsamt auf die Räum- und Streupflicht für Straßenanlieger hinweisen und einen kleinen Überblick über die Räum- und Streupflicht-Satzung der Stadt Herrenberg geben.
 
Nach den geltenden Bestimmungen sind die Straßenanlieger verpflichtet, innerhalb von geschlossenen Ortschaften Gehwege zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen, sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. In Straßen ohne Gehwege gilt ein Randstreifen von einem Meter Breite als Gehweg. Dies gilt ebenso für Fußgängerzonen. Die an vielen Straßen vorhandenen, zirka 50 Zentimeter breiten „Schrammborde“ sind keine Gehwege. Hat eine Straße nur auf einer Seite einen Gehweg, gelten die Verpflichtungen aus dieser Verordnung für die Anlieger, auf deren Seite der Gehweg verläuft.
 
Straßenanlieger sind Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Die Streupflicht betrifft aber auch Mieter und Pächter. In den Fällen, in denen mehrere Personen gemeinsam für die Räum- und Streupflichten verantwortlich sind, haben diese durch Absprachen sicherzustellen, dass diese ordnungsgemäß erfüllt werden.
 
Die Gehwege sind auf einer solchen Breite von Schnee und auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit des Fußgängerverkehrs gewährleistet ist und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf einen Meter Breite zu räumen. Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rand der Fahrbahn anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass Schmelzwasser ablaufen kann. Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt ohne Gefahr benutzt werden können.
 
Werktags müssen die Gehwege bis 07:00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 08:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich und bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu bestreuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr.
 
 
Die Räum- und Streupflicht erstreckt sich auf die zu räumende Fläche. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt, Granulat oder Asche zu verwenden. Auftauende Streumittel dürfen nur ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden. Der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten.
 
Die Satzung über die Räum- und Streupflicht steht auf der städtischen Homepage unter www.herrenberg.de zum Download zur Verfügung. Darüber hinaus können kostenlose Exemplare beim Ordnungsamt angefordert oder auch persönlich abgeholt werden.