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Corona-Stab trifft weitere Entscheidungen


Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat der Corona-Stab der Stadtverwaltung weitere Entscheidungen getroffen: So bleiben die Rathäuser und Bezirksämter in Herrenberg – wie im gesamten Landkreis Böblingen – noch bis 4. Mai geschlossen. Außerdem setzt die Stadt die Gebühren für Kitas und Kernzeitbetreuung für diesen Monat erneut aus.
 
Zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeitenden soll der Publikumsverkehr in den Herrenberger Rathäusern und Bezirksämtern auf ein Minimum reduziert bleiben. Für dringende Anliegen können weiterhin persönliche Termine mit den Bürgerdiensten, Ämtern und Abteilungen vereinbart werden. Wie bisher können sich Bürgerinnen und Bürger telefonisch und per E-Mail an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wenden.

Oberbürgermeister Thomas Sprißler begrüßt das einheitliche Vorgehen im Landkreis Böblingen und betont: „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass es trotz Einschränkungen gelingt, den Rathausbetrieb am Laufen zu halten und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu bedienen.“ Außerdem habe die Stadtverwaltung auf die aktuelle Situation reagiert und viele neue digitale und analoge Angebote und Services auf die Beine gestellt.
Wie es nach dem 4. Mai weitergehen könnte, werden der Landkreis und die Kommunen in der kommenden Woche gemeinsam erarbeiten und entscheiden. „Wie und in welchen Schritten Lockerungen im Rathausbetrieb möglich sein könnten, damit wird sich die Verwaltung in den kommenden Tagen intensiv auseinandersetzen“, so der OB weiter.
 

Stadt setzt Kita-Gebühren erneut aus

Um Familien in der aktuellen Situation finanziell zu entlasten, wird die Stadtverwaltung die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen und außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote (Kernzeit und Nachmittagsbetreuung) für den Monat April, die Ende dieses Monats zur Zahlung fällig geworden wären, aussetzen. Das heißt: Die Gebühren für Kitas und Kernzeitbetreuung für April werden – genauso wie bereits die Gebühren für März – vorerst nicht fällig.
Die Gebühren für April werden von der Stadt vorläufig nicht abgebucht, wenn dafür eine Abbuchungsermächtigung vorliegt. Abbuchungsermächtigungen müssen daher nicht kurzfristig widerrufen werden. Familien, die mit einem Dauerauftrag die monatliche Gebühr bezahlen, sind gebeten, den Dauerauftrag für April auszusetzen. Alternativ können sie ihr Geld mit einem Online-Formular zurückfordern.
Der Antrag auf Rückerstattung der Kinderbetreuungsgebühren ist auf der Homepage der Stadt zu finden unter www.herrenberg.de/formulare.
 
Sollten den Eltern die Gebühren zu einem späteren Zeitpunkt erlassen werden, kann eine etwaige Überzahlung mit zukünftigen Gebühren verrechnet werden oder auch zukünftig zurückgezahlt werden. Das Amt für Familie, Bildung und Soziales würde dann neue Gebührenbescheide erstellen. Die anfallenden Gebühren für Familien, die eine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, werden im Nachgang abgerechnet. Bei Fragen zum Thema Gebühren können sich Eltern an das Amt für Familie, Bildung und Soziales wenden per E-Mail an: Familie-Bildung-Soziales@herrenberg.de.
 

Schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs

Grundlage für die schrittweisen Schulöffnungen ab voraussichtlich Ende April, beginnend mit den Abschlussklassen, werden verbindliche Vorgaben und weitere Empfehlungen des Kultusministeriums des Landes sein. Schon jetzt ist die Stadtverwaltung in enger Abstimmung mit den Schulen in Herrenberg, um die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebes vorzubereiten.
 

Neue Corona-Verordnung

Voraussichtlich heute Abend wird die Landesregierung Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung veröffentlichen. Die neuen Regelungen für Baden-Württemberg werden vorausschlich ab 20. April 2020 gelten. Der Corona-Stab der Stadtverwaltung wird sich deshalb morgen erneut treffen, um die neue Corona-Verordnung zu beurteilen und weitere Entscheidungen für Herrenberg zu treffen.