Nachricht

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2020


Heizung für Aussegnungshallen

Im Gemeinderat beraten und beschlossen


Die jüngste Sitzung des Herrenberger Gemeinderats stand ganz im Zeichen des Wechsels an der Spitze des Baudezernats: Susanne Schreiber wurde zur Nachfolgerin von Tobias Meigel gewählt, der zuvor von OB Sprißler verabschiedet wurde. Aufgrund der Corona-Krise traf sich der Herrenberger Gemeinderat erneut in der Stadthalle. Dort können die geforderten Abstände eingehalten werden. Eine lange Tagesordnung wurde abgearbeitet.

Aussegnungshallen in den Stadtteilen

In den Aussegnungshallen der Stadtteile werden strombetriebene Dunkelstrahler zur Beheizung eingebaut. Die jeweilige Realisierung liegt im Ermessen der Ortschaftsräte. Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass diese Heizmöglichkeit zu 50 Prozent über das jeweilige Ortsteilbudget und zu 50 Prozent über allgemeine Haushaltsmittel finanziert wird. Als ökologischer Ausgleich dafür wird auf dem Dach der Aussegnungshalle beim Waldfriedhof eine Photovoltaik-Anlage errichtet, diese Anlage wird über das Budget des Bestattungswesens finanziert.

Energiebericht 2019

Der Gemeinderat nahm den Energiebericht 2019 zur Kenntnis. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, den Fokus bei den Gebäudesanierungen in den nächsten Jahren auf die Heizungen und Lüftungsanlagen zu legen sowie ein Bilanzkreismanagement Strom aufzubauen. Weiter stimmte das Gremium zu, ab dem Jahr 2021 jährlich 50.000 Euro für Photovoltaik-Anlagen auf bestehenden Gebäuden einzuplanen. 

Mobilfunkmast in Haslach

Nachdem der Haslacher Ortschaftsrat am 7. Mai einstimmig der Einrichtung eines Funkmasts an südöstlichen Rand des Ortsteils zugestimmt hatte, bestätigte dies der Gemeinderat. Mit diesem Mast am als „A61“ benannten Standort sollen die Bahntrasse und der südöstliche Teil von Haslach versorgt werden.

Ausbau Kernzeitbetreuung

Die Kernzeitbetreuung an der Grundschule Kayh wird zum Schuljahr 200/2021 ausgebaut. Hierfür wird eine bisher leerstehende Hausmeisterwohnung umgebaut. Weiter werden für die Betreuung von Kindern im Grundschulalter in Kayh, Mönchberg sowie an der Vogt-Hess-Schule 107,88 Prozent neue Stellenanteile geschaffen. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen.

Musikschulentgelte

Die geplante, turnusgemäße Erhöhung der Musikschulentgelte wird in diesem Jahr ausgesetzt. Mit dieser Verschiebung setzt die kulturelle Einrichtung in den Corona-Zeiten ein Zeichen des Entgegenkommens. Gleichzeitig beschloss der Gemeinderat, dass künftig Sozialhilfeempfänger keine Aufnahmegebühren und Instrumentenmiete mehr bezahlen müssen.

Übertragung von Geldern

Der Gemeinderat stimmte der Übertragung von Ermächtigungsresten aus dem Haushalt 2019 in den Haushalt 2020 zu. Im Ergebnishaushalt handelt es sich dabei um rund vier Millionen Euro, im Finanzhaushalt um mehr als 22 Millionen Euro.

Stadtentwicklungsgesellschaft

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2019 der Stadtentwicklungsgesellschaft fest und entlastete die Geschäftsführung für diesen Zeitraum. Für das Geschäftsjahr 2020 wurde die Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH als Wirtschaftsprüfer bestellt.