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Gremium nimmt nach Sommer die Arbeit wieder auf


Am Dienstag ist der Gemeinderat nach der Sommerpause wieder gestartet. Das Gremium arbeitete eine Tagesordnung mit zehn Punkten ab. Aufgrund der Corona-Pandemie traf es sich erneut in der Stadthalle. Dort können die geforderten Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

Aufstockung des P&R-Parkhauses Kalkofenstraße

Die Entscheidung über den nächsten Schritt bei der Aufstockung und Sanierung des P&R-Parkhauses in der Kalkofenstraße am Bahnhof wurde vertagt: Nach einem Antrag der Grünen auf Projektstopp aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten Bedingungen durch die Corona-Lage gibt es viele offene Fragen. Oberbürgermeister Thomas Sprißler schlug in der Sitzung die Vertagung dieses Punktes vor. Das Gremium folgte diesem Vorschlag mehrheitlich. Die Gemeinderäte sind nun aufgerufen, in den nächsten Tagen all ihre Fragen zu diesem Projekt der Verwaltung zukommen zu lassen.

Im März 2019 wurde der Grundsatzbeschluss zur Aufstockung und Sanierung des Parkhauses getroffen. Mit einer weiteren Ebene könnten 100 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden. Die Baugenehmigung wurde im März dieses Jahres erteilt.

Neues Betreuungsgebäude Vogt-Heß

Der Gemeinderat hat dem Vorentwurf für den Neubau des Betreuungsgebäudes an der Vogt-Heß-Gemeinschaftsschule mehrheitlich zugestimmt. Aufgrund zu hoher Kosten pro Quadratmeter gab es Widerstand aus den Reihen der CDU. Auf der Basis des Beschlusses können die beteiligten Büros und Planer nun den Entwurf weiter ausarbeiten und die Kostenberechnung aufstellen. Ende vergangenen Jahres hatte das Stuttgarter Büro Schneider den Wettbewerb unter 15 Büros für sich klar entschieden. Es ist geplant, dass zum Schuljahr 2022/2023 die ersten Schülerinnen und Schüler in dem neuen Gebäude betreut werden.

Neubau der Kita Aischbachstraße

Kita Aischbach

Vor nicht mehr als einem Jahr erfolgte der Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in der Aischbachstraße. Die Fertigstellung ist für diesen November geplant. Die Kostenfortschreibung ergab eine Steigerung in Höhe von 8,3 Prozent (rund 405.300 Euro). Damit erhöhen sich die Gesamtbaukosten auf ca. 4,89 Millionen Euro. Der Gemeinderat stimmte den überplanmäßigen Ausgaben mehrheitlich zu. Die ursprünglich vorgesehene Generalunternehmer-Ausschreibung hatte zu keinem annehmbaren Ergebnis geführt und es erfolgte eine Ausschreibung nach Einzelgewerken. Insgesamt bietet die neue Kita Platz für zwei Ganztages-Krippengruppen mit je zehn Kindern unter drei Jahren und drei Ganztagesgruppen mit je 20 Kindern über drei Jahren.

Neue Kindertagesstätte in Kayh

Im Stadtteil Kayh steht seit längerem der Neubau einer Kindertagesstätte auf der Agenda, denn dort gibt es einen sehr hohen Bedarf an Kita-Plätzen. Die nun vorliegende Entwurfsplanung überschreitet den vorgesehenen Finanzierungsrahmen um rund 900.000 Euro. Dies veranlasst die Verwaltung, die bisherige Planung der neuen Kita zu überdenken. Das Gremium beauftragte diese nun, bis Anfang Dezember Alternativlösungen sowie eine Kostenoptimierung des bestehenden Entwurfs zu prüfen.

Kita Kayh - Luftbild mit Skizze
In Kayh soll zwischen dem alten Kindergarten und der Grundschule eine neue Kita gebaut werden.

Satzungsbeschluss Nufringer Tor

Der Gemeinderat hat dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nufringer Tor mehrheitlich zugestimmt. Für die Grünen-Fraktion ist eine mögliche Fällung zahlreicher Bäume nicht akzeptabel. Baubürgermeisterin Schreiber erklärte, dass die Stadt dazu in Kontakt mit den Planern ist und kündigte einen Vorort-Termin dazu an.

Fruchtkasten


Luftbild Fruchtkasten / Foto: Holom

Der Fruchtkasten soll in den nächsten Jahren saniert und einer neuen Nutzung zugeführt werden. Im Herbst 2018 hatte der Gemeinderat einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst. Diesen Sommer wurde das Gebäude geräumt, alle dort gelagerten Objekte wurden gesichtet. Ende Oktober ist ein Markt der Stadtverwaltung geplant, bei dem die nicht inventarisierten Fundstücke erworben werden können. Der Erlös fließt direkt in den Fruchtkasten.

Nun hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, sich um Fördermittel aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2021“ für die Sanierung und Revitalisierung des Fruchtkastens zu bewerben. Die Verwaltung hatte sich bereits auf das Bundesprogramm 2020 beworben, aber keine Fördermittel erhalten. Jetzt wird sie erneut einen Antrag stellen, um in das Förderprogramm 2021 aufgenommen zu werden und um möglichst Fördermittel in Millionenhöhe zu erhalten.

Anträge der FDP

Die FDP hat zwei Anträge in den Gemeinderat eingebracht. Zum einen beantragt sie eine Untersuchung über eine verbesserte touristische Nutzung der Besucherströme des Schönbuchturms für die Innenstadt Herrenbergs. Zum anderen plädiert sie für eine Multisport-Hallenanzeige für die Markweghalle als Ersatz. Dies sei bereits erledigt, teilte der Oberbürgermeister mit.

Nichtöffentliche Beschlüsse und Verschiedenes

OB Thomas Sprißler hat bekannt gegeben, dass die Verwaltung in Haslach ein Grundstück in der Rosensteinstraße verkauft hat.

Unter Verschiedenes gab der OB eine Eilentscheidung aus dem Bereich der Schulen bekannt. Weiter informierte er das Gremium über ein städtisches Corona-Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Herrenberger Gastronomie und des Einzelhandels.