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Corona trifft die städtischen Finanzen mit Wucht


Die weitreichenden Folgen der Corona-Pandemie sind nicht nur im Alltagsleben deutlich zu spüren. Der negative Effekt der Pandemie-Folgen zeigt sich auch in der Herrenberger Finanzplanung für das kommende Jahr. Angesichts der großen Aufgabe, fünf Millionen Euro Einnahmeausfälle im Haushalt auszugleichen, hat der Gemeinderat in einer mehrstündigen Klausurtagung die Eckpunkte beraten und die Verwaltung beauftragt, bis Jahresende Lösungsansätze zu präsentieren.
 
Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 starten im Herrenberger Gemeinderat anders, als bisher üblich: Im Vorgriff auf die eigentlichen Haushaltsberatungen fand Mitte Oktober eine nichtöffentliche Klausursitzung des Gremiums statt. Ein Hauptgrund ist die Corona-Pandemie, die den städtischen Haushalt im Jahr 2021 finanziell mit voller Wucht trifft. Während die Corona-Effekte im laufenden Jahr durch Finanzhilfen von Bund und Land abgemildert werden, reißen die Steuerausfälle größere Lücken in den Etat des kommenden Jahres.
 
Über die Eckdaten des Haushaltsentwurfs informierten Finanzbürgermeister Stefan Metzing und Kämmerer Tim Deininger. „Die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt werden sich in den kommenden Jahren massiv verschlechtern“, erläutert Metzing, „Im Kern haben wir weiterhin steigende Ausgaben und gleichzeitig einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen. Diese Kombination kann nicht funktionieren“. Allein bei dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer, der Gewerbesteuer und dem kommunalen Finanzausglich fehlen der Stadt im Jahr 2021 gegenüber der ursprünglichen Planung 5,4 Mio. Euro und im Jahr 2022 nochmals 4,2 Mio. Euro.
 
Ein großer Teil der Ausfälle ist eine direkte Folge der Corona-Pandemie. „Auch deshalb“, stellt Kämmerer Tim Deininger fest, „ist unter Berücksichtigung dieser Ausnahmesituation ein ausgeglichener Ergebnishaushalt für das Jahr 2021 unrealistisch“. Gleichzeitig betont er aber, dass der laufende Betrieb zwingend einen positiven Zahlungsmittelsaldo erzielen müsse. Dies sei einerseits eine rechtliche Vorgabe, andererseits würde der Schuldenstand ansonsten in einem nicht vertretbaren Maße steigen. Denn neben dem laufenden Betrieb investiert die Stadt weiterhin hohe Summen in den Ausbau der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen. Um diesen Weg fortzusetzen braucht es einen finanzierungsstarken laufenden Betrieb.
 
„Deshalb müssen wir kritisch überprüfen, welche Leistungen wir weiterhin in welchem Maß erbbringen können und welche wir möglicherweise einschränken müssen“ ergänzt Oberbürgermeister Thomas Sprißler und betont: „Das werden keine einfachen Beratungen.“ Der Fahrplan dafür sieht vor, dass die Verwaltung bis in den Dezember ein Paket erarbeitet, das verschiedene Vorschlägen von Ausgabenkürzungen bis zu Steuer- und Gebührenerhöhungen enthält. Die Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr mit dem Gemeinderat beraten werden. Die Einbringung des Haushaltsplans 2021 ist für Anfang 2021 vorgesehen.