Städtebauliche Projekte angestoßen
17.12.2020
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag
In seiner letzten Sitzung des Jahres am Dienstag hat der Herrenberger Gemeinderat in der Stadthalle getagt. Um die Sitzungsdauer zu straffen, wurden Verständnisfragen vorab schriftlich beantwortet. Während der Sitzung wurde halbstündlich gelüftet, um das Infektionsrisiko zu senken, außerdem gelten für die Sitzungen vergrößerte Abstandsregelungen und Hygienevorschriften. Dank der Disziplin aller Anwesenden konnte die Sitzungsdauer trotz einer Tagesordnung mit 22 Punkten relativ kurz gehalten werden.
Vogt-Heß-Gemeinschaftsschule
Nachdem die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung Zustimmung gefunden hat, kann das Architekturbüro Matthias Schneider die Genehmigungs- und Ausführungsplanung bearbeiten.
Entwicklung Aischbachareal
Auf einer Fläche von rund drei Hektar Fläche im Areal Aischbachstraße erfolgt nun die Überarbeitung des städtebaulichen Entwurfs gemäß dem Planungsgutachten, der als eindeutiger Sieger hervorgegangen ist. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Schuppengebiet „Brügele“
Dem Änderungsentwurf des Flächennutzungsplans Schuppengebiet „Brügele“ Oberjesingen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Dieser wird nun für einen Monat öffentlich ausgelegt.
Kita Kayh
Am Standort Mirabellenstraße/Mönchberger Straße in Kayh wird nach einstimmigem Votum der Räte eine 2,5-gruppige Kindertageseinrichtung geplant. Der neue Entwurf bietet Platz für zehn Kinder mehr, die älter als drei Jahre sind.
Wohnhaus Affstätter Tal
Das Wohnhaus Affstätter Tal 58/1 wird bereits Mitte Dezember weitgehend abgeschlossen werden, und nicht wie geplant im Februar 2021. Dadurch werden die ausstehenden Raten bereits dieses Jahr fällig. Der vorgezogenen Auszahlung wurde zugestimmt.
Leitbild Herrenberg 2035
Wegen der Corona-Pandemie wurde der Projektprozess zur Fortschreibung des Leitbilds zunächst unterbrochen. Nun wurde der Projektauftrag berarbeitet und vom Gemeinderat in vorliegender Form freigegeben.
Fruchtkasten
Das Gremium gab dem Sieger des Wettbewerbs den Auftrag für Umbau, Sanierung sowie Neuausrichtung des Ausstellungshauses im Fruchtkasten. Das international renommierte Atelier Brückner aus Stuttgart erhält nun den Zuschlag, zunächst bis zur Genehmigungsplanung zu arbeiten. Eine stufenweise Beauftragung des Büros wurde beschlossen.
Erlebnis-Station am Schlossberg
Am „Roten Meer“ am Schlossberg wird die Erlebnis-Station „Teuchel“ umgesetzt. Die historische Wasserversorgung vom Schlossberg nach Herrenberg wird dadurch für Kinder, Jugendliche und Erwachsene erlebbar gemacht. Der Gemeinderat stimmte der Verwendung der hierfür benötigten Haushaltsmittel einstimmig zu.
Künftig digitale Sitzungen
Durch eine Änderung der Hauptsatzung schafft der Herrenberger Gemeinderat die Möglichkeit, dass Ratssitzungen künftig als Videokonferenzen abgehalten werden können. Die rechtliche Möglichkeit dazu hat das Land zuvor als Reaktion auf die Corona-Lage geschaffen.
Sportentwicklungsplan
Der Sportentwicklungsplan wurde eingebracht mit dem Vorschlag, insgesamt drei Kaltlufthallen zu bauen. Eine davon soll in Herrenberg in Stadionnähe sein. Ein Begleitgremium unterstützt bei der kostengünstigen Verwirklichung dieser Projekte.
Stadtwald
Die Gemeinderäte stimmten sowohl dem Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 als auch dem Entwurf des Haushaltsplans für die Stadtwaldungen für das Haushaltsjahr 2021 zu.
Wassergebühren
Die Schmutzwassergebühr verringert sich ab dem Jahr 2021 auf 1,38 Euro je Kubikmeter. Die Niederschlagswassergebühr sinkt ebenfalls auf 0,33 Euro je Quadratmeter versiegelte Fläche.
Parkgebühren
Beim Bewohnerparken wurde die Gebührenpficht am Samstag von 8 bis 14 Uhr verkürzt (bisher: 8 bis 18 Uhr); außerdem gilt weiterhin die Gebührenpflicht Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr.
Wirtschaftsplan 2021
Dem Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 mit der Finanzplanung 2022 bis 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Herrenberg mbH wurde einstimmig zugestimmt.
Ausfallbürgschaft
Die Stadtverwaltung übernimmt eine Ausfallbürgschaft für den TSV Kuppingen e.V. zum Zweck der Erneuerung des Spielfelds Süd inklusive Flutlichterneuerung.
Spenden
Die Räte haben beschlossen, Spendenangebote in Höhe von insgesamt 11.794 Euro anzunehmen und dem Spendenzweck entsprechend einzusetzen. Die ausgesetzten bzw. reduzierten Monatsentgelte der Musikschule während des ersten Lockdowns summieren sich auf 757,50 Euro. Der „Corona Solidaritätsbeitrag Musikschule“ wurde als Spende angenommen.
Anträge
Die CDU hat den Antrag eingebracht, den bestehenden Kreisverkehr an der Benzstraße für weitere zwei Jahre bestehen zu lassen. Der Antrag der Frauenliste, einen Zebrastreifen als sichere Straßenquerung im Ziegelfeld einzurichten, wurde ebenfalls eingebracht.