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Stadt verzichtet auf Gebühren


Die Stadtverwaltung verzichtet auf die ausgesetzten Kita-Gebühren für die Monate Januar und Februar 2021 und erhebt für die Kernzeitbetreuung an den Grundschulen während des Lockdowns keine Gebühren. Ebenso wird auf die Hälfte der Musikschulgebühren in drei Bereichen ab Januar 2021 so lange verzichtet, bis wieder regulärer Präsenzunterricht angeboten werden kann. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen.

Für Eltern, deren Kinder in städtischen Kindergärten und Kindertageseinrichtungen betreut werden, entfallen somit die Gebühren für Januar und Februar 2021. Die bereits abgerechneten Gebühren für Dezember 2020 werden nicht zurückerstattet; stattdessen werden für den Zeitraum 22. bis 28. Februar 2021, in dem die Einrichtungen wieder offen waren, keine Gebühren erhoben. Für die Notbetreuung werden tagesweise Gebühren erhoben.

Freie Kita-Träger

Freie Träger der Kindertagesbetreuung erhalten ihr durch den Lockdown bedingtes Defizit von der Stadt erstattet, wenn sie ebenfalls keine Gebühren erheben. Die Stadt rechnet hier mit zusätzlichen Kosten in Höhe von rund 40.000 Euro.

Kernzeitbetreuung

Für die Kernzeitbetreuung an Grundschulen erhebt die Stadt für den Zeitraum von 1. Januar bis 14. März 2021 ebenfalls keine Gebühren; für die Notbetreuung werden Gebühren erhoben.

Musikschulunterricht

Für den Musikschulunterricht in den Bereichen Grundstufe, Ensemble ohne Hauptfach und Großgruppen erhebt die Stadt ab Januar 2021 nur 50 Prozent der Gebühren – und zwar solange, bis der Präsenzunterricht wiederaufgenommen werden kann.

Minus im Haushalt

Finanziell schlägt der freiwillige Gebühren-Verzicht seitens der Stadt wie folgt zu Buche: bei den Kita-Gebühren mit einem Minus von rund 461.000 Euro, bei der Kernzeitbetreuung mit einem Minus von rund 68.000 Euro und bei den Musikschulgebühren mit einem Minus von rund 8.300 Euro.

Im Rahmen eines Hilfspaketes des Land Baden-Württemberg für die Kommunen erhält die Stadt Herrenberg für die Betreuung in den Kitas rund 146.400 Euro und für die Betreuung in den Grundschulen rund 26.000 Euro. Somit bleibt ein Minus von insgesamt rund 295.000 Euro im städtischen Haushalt.

Ausblick

Der Gemeinderat hat die Verwaltung außerdem ermächtigt, bei weiteren Schließungen von Einrichtungen im Rahmen der Corona-Pandemie und auf Grund einer Corona-Verordnung analog zu verfahren.

Rückblick

Nach Beschluss von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen mussten Schulen, Kindertageseinrichtungen und Musikschulen am 16. Dezember 2020 schließen. In Baden-Württemberg öffneten Grundschulen und Kitas zum 22. Februar 2021 wieder.

Vor diesem Hintergrund hat die Stadt den Einzug der Kita-Gebühren für die Monate Januar und Februar 2021 ausgesetzt; für Musikunterricht in den Bereichen Grundstufe, Ensemble ohne Hauptfach und Großgruppen wurde seit Januar 2021 nur 50 Prozent der Gebühren erhoben, da hier das Onlineangebot den entfallenden Präsenzunterricht nicht vollständig ersetzen kann.