Wahlergebnisse 2019

Ergebnisse der Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte Affstätt, Gültstein, Haslach, Kayh, Kuppingen, Mönchberg, Oberjesingen am 26. Mai 2019


Amtliche Bekanntmachung vom 06.06.2019

Ergebnis des Bürgerentscheids am 26. Mai 2019


Amtliche Bekanntmachung vom 06.06.2019

Europawahl

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewählt. Anders als bei der Bundestagswahl haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme, die sie für die Liste einer Partei abgeben können.

Regionalversammlung

Die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart (oft auch nur kurz: Regionalversammlung) ist das „Parlament“ des Verbands Region Stuttgart. Die Regionalversammlung wird seit 1994 von den Wahlberechtigten der Region Stuttgart auf fünf Jahre direkt gewählt.

Kreistag

Der Kreistag ist die Vertretung aller Menschen aus dem Landkreis Böblingen. Er wird alle fünf Jahre gewählt und ist das Hauptorgan des Landkreises. Dem Kreistag von 2014 gehören 84 Mitglieder (21 Kreisrätinnen und 63 Kreisräte) an.

Gemeinderat

Der Gemeinderat wird alle fünf Jahre gewählt. Der aktuelle Gemeinderat der Stadt Herrenberg besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und 32 ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten.

Ortschaftsräte

In den Herrenberger Stadtteilen Affstätt, Gültstein, Haslach, Kayh, Kuppingen, Mönchberg und Oberjesingen gibt es außerdem Ortschaftsräte. Sie werden gleichzeitig mit dem Gemeinderat gewählt.

Bürgerentscheid

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26.03.2019 wurde über die Frage „Stimmen Sie zu, dass ein Geschäftshaus und eine öffentliche Tiefgarage/Parkhaus an der Hindenburgstraße westlich der Volksbank gebaut werden?“ ein Bürgerentscheid gemäß § 21 der Gemeindeordnung (GemO) in der Stadt Herrenberg notwendig.

Der Bürgerentscheid fand am Sonntag, 26. Mai 2019, zeitgleich mit der Europawahl, der Regionalwahl und den Kommunalwahlen statt.

Entschieden ist die Frage in dem Sinne, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja oder Nein beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit „Nein“ beantwortet.


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Unter Wahlberechtigung, dem „aktiven Wahlrecht“, versteht man die Befugnis, wählen zu dürfen. Die sachlichen Voraussetzungen des Wahlrechts sind in § 6 Abs. 1 Europawahlgesetzt (EuWG) geregelt. Die Ausübung des Wahlrechts ist außerdem an formelle Voraussetzungen geknüpft: Jede/Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.

Wahlberechtigung der Deutschen

Nach § 6 Abs. 1 EuWG sind wahlberechtigt
a)      alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag
b)      das 18. Lebensjahr vollendet haben, und
c)      seit mindestens 3 Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung (Hauptwohnung) innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.


Wahlberechtigung der Unionsbürger

Ein Unionsbürger ist wahlberechtigt, wenn er im Wahlgebiet eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und am Wahltage
a)      das 18. Lebensjahr vollendet hat und
b)      seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der EG eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Förmliche Voraussetzungen

Förmliche Voraussetzungen des Wahlrechts ist, wie für Deutsche, dass der wahlberechtigte Unionsbürger entweder in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzt. Dazu ist hervorzuheben, dass der wahlberechtigte Unionsbürger nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen wird (§ 17 a Europawahlordnung). Der Antrag kann bis zum 21. Tag vor der Wahl (05.05.2019) beim Wahlamt gestellt werden.

Unter Wahlberechtigung, dem „aktiven Wahlrecht“, versteht man die Befugnis, wählen zu dürfen. Die sachlichen Voraussetzungen des Wahlrechts für die Gemeindewahlen sind in der Gemeindeordnung in § 14 geregelt, und zwar positiv in § 14 Abs. 1 i.V.m. § 12 und negativ in § 14 Abs. 2, für die Wahl des Kreistags in § 10 Landkreisordnung und für die Wahl der Regionalversammlung in § 9 GVRS. Die Ausübung des Wahlrechts ist außerdem an formelle Voraussetzungen geknüpft: Jede/Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.

Wahlberechtigter Bürger ist gem. § 12 Abs. 1 GemO

a)      wer Deutscher im Sinne von Art. 116 des GG ist oder
b)      die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger) und
c)      der das 16. Lebensjahr vollendet hat und
d)      seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnung in der Gemeinde wohnt.  

Diese Bestimmungen gelten beim Bürgerentscheid und bei der Wahl des Kreistags entsprechend. Gleiches gilt für die Wahl der Regionalversammlung, allerdings mit der Ausnahme, dass Unionsbürger nicht das Wahlrecht besitzen.

Durchführung des Bürgerentscheids am 26. Mai 2019

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herrenberg 16.05.2019: Durchfuehrung Buergerentscheid

Durchführung der Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herrenberg 16.05.2019: Durchfuehrung der Europawahl und Kommunalwahlen 2019

Durchführung der Wahlen und des Bürgerentscheids am 26. Mai 2019
- Wahlräume zur Ergebnisermittlung -

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herrenberg 16.05.2019: Durchfuehrung der Wahlen und des Bürgerentscheids - Wahlräume zur Ergebnisermittlung

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Bürgerentscheid am 26. Mai 2019

Amtliche_Bekanntmachung_Stadt_Herrenberg_Buergerentscheid

Wahlvorschläge zur Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019

Amtliche Bekanntmachung vom 11.04.2019

Wahl des Germeinderates und des Ortschaftsrates am 26. Mai 2019

Amtliche Bekanntmachung vom 07.02.2019