Finanzen & Hauhalt

Der Haushaltsplan liefert einen Überblick über die Finanzlage der Stadt Herrenberg, über die wichtigsten Aufgaben und Strategien und über die wesentlichen Investitionen. In der Haushaltsberatung legt der Gemeinderat Jahr für Jahr fest, welche Schwerpunkte die Verwaltung mit ihrer täglichen Arbeit verfolgen soll. Die Planung beruht auf dem Grundsatz, dass die Stadt wirtschaftlich und sparsam mit dem Geld umgehen soll, das sie aus verschiedenen Quellen erhält. Weitere wichtige Prinzipien sind die Generationengerechtigkeit, die Öffentlichkeit der Debatte um die Finanzen und die Sicherheit, was unter anderem spekulative Geschäfte oder eine zu hohe Verschuldung ausschließt.

Herrenberg gehört zu den Städten, die ihr Rechnungswesen schon früh auf das sogenannte neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die sogenannte kommunale Doppik umgestellt haben und jährlich eine kaufmännische Bilanz erstellen. Diese Methode stärkt das wirtschaftliche Denken und Handeln in der Kommunalverwaltung und bringt verstärkt betriebswirtschaftliche Instrumente zum Einsatz. Der Haushaltsplan gliedert sich demnach in einen Ergebnishaushalt, der alle Geschäfte des laufenden Betriebs aufführt und den Ressourcenverbrauch als Saldo aller Erträge und Aufwendungen abbildet, und in einen Finanzhaushalt, der die Finanzströme abbildet. Dazu gehören Ein- und Auszahlungen, die Investitionen und Kreditaufnahmen.


Wie ein Haushaltsplan entsteht

Mai bis Oktober Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag
November Einbringung des Haushaltsplans im Gemeinderat
Dezember Beratung in den Ausschüssen und Ortschaftsräten
Januar Einarbeiten von Änderungsanträgen der Fraktionen und Haushaltsdebatte im Gemeinderat
Januar Haushatsbeschluss
März Genehmigung durch das Regierungspräsidium

Haushalt: Fachbegriffe verständlich erklärt

Die doppelte Buchführung, die man aus dem kaufmännischen Bereich kennt, hält inzwischen auch Einzug in die kommunale Finanzplanung. Mit betriebswirtschaftlichen Instrumenten wird die Haushaltsplanung für Verwaltung und Kommunalpolitik besser planbar und für Bürgerinnen und Bürger transparenter. Kommunen in Baden-Württemberg haben bis 2020 Zeit, ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf das System der Doppik umzustellen. Herrenberg hat diesen Schritt als eine der ersten bereits 2011 vollzogen.
Im Ergebnishaushalt finden sich die Erträge und Aufwendungen der Stadt. Hier wird der Ressourcenverbrauch dargestellt und damit die Frage beantwortet, ob die Stadt mit ihrer laufenden Aufgabenerfüllung über ihre Verhältnisse lebt oder nicht. Der Ergebnishaushalt ist mit der Gewinn- und Verlustrechnung in Unternehmen vergleichbar.
Im Finanzhaushalt finden sich die Einzahlungen und Auszahlungen der Stadt. Hier werden die Finanzströme dargestellt. Dabei wird zwischen der laufenden Verwaltungstätigkeit, den Investitionen und der Finanzierung unterschieden. Der Finanzhaushalt ist mit der Cashflow-Rechnung in Unternehmen vergleichbar und beantwortet die Frage, ob der Kassenbestand zugenommen oder abgenommen hat.
Die eigenen Erträge reichen in vielen Städten und Gemeinden nicht aus, um die öffentlichen Aufgaben der kommunalen Verwaltung zu finanzieren. Dies ist auch in Herrenberg so. Über den Finanzausgleich beteiligt das Land die Gemeinden an seinen Steuereinnahmen und sorgt so dafür, dass diese ihre Aufgaben erfüllen können.
 
Mit dem Finanzausgleich hat das Grundgesetz ein Instrument geschaffen, um ein finanzielles Gleichgewicht in Deutschland zu schaffen. Der kommunale Finanzausgleich soll große Unterschiede in der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden ausgleichen, deshalb erhalten finanzschwache Gemeinden höhere Zuweisungen als finanzstarke.
Als freie liquide Mittel bezeichnet man den Teil des vorhandenen Geldes, der noch nicht verplant ist und über dessen Verwendung daher noch frei politisch entschieden werden kann.
Die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt müssen sich die Waage halten, dann ist der Haushalt ausgeglichen. Wenn dies nicht gelingt, muss die Stadt Finanzmittel aus der Rücklage entnehmen oder andere Wege finden, den Haushalt in die Balance zwischen Aufwendungen und Erträgen zu bringen.
Die Kassenkredite sind vergleichbar mit dem Dispo-Kredit eines Privatkontos. Diese Darlehen kann die Stadt aufnehmen, um kurzfristig Geld für laufende Ausgaben zur Verfügung zu haben, wenn geplante Einnahmen noch nicht realisiert werden konnten. Darin unterscheiden sich Kassenkredite von langfristigen Krediten, die für wichtige Investitionen aufgenommen werden.
Ein bestimmter Anteil der verfügbaren liquiden Mittel muss als Mindestreserve vorgehalten werden, um jederzeit zahlungsfähig zu bleiben. Die Höhe dieser sogenannten Mindestliquidität liegt bei zwei Prozent der Auszahlungen des laufenden Betriebs. Das sind für Herrenberg momentan rund 1,5 Millionen Euro.
Bestimmte staatliche Aufgaben nimmt die Stadtverwaltung als Pflichtaufgabe wahr. Das heißt, sie ist dazu verpflichtet diese Aufgabe, wie zum Beispiel das Meldewesen, die Bauleitplanung, die Durchführung von Wahlen oder die Ausstattung der Schulen zu erfüllen. Je mehr Aufgaben eine Stadt zu erfüllen hat, desto wichtiger wird die Finanzplanung.
Neben den Pflichtaufgaben gibt es die freiwilligen Aufgaben, bei denen die Stadt selbst entscheidet, ob und wie sie diese erfüllt. Dazu gehören zum Beispiel kulturelle Angelegenheiten, der Betrieb von Bädern und Sportanlagen, die Vereinsförderung oder die Grünflächenpflege. Die freiwilligen Aufgaben prägen und gestalten häufig das Leben in einer Stadt. Je mehr Aufgaben eine Stadt erfüllen möchte, desto wichtiger wird die Finanzplanung.
Produkte sind die Leistungen der Stadt Herrenberg, die im Haushaltsplan einzeln aufgeführt sind. Sie werden zu Bereichen, Gruppen und Teilhaushalten zusammengefasst und dienen der Steuerung.
Im Stellenplan sind alle erforderlichen Personalstellen aufgeführt. Der Stellenplan ist die Grundlage für die Bewirtschaftung des Personalbudgets, für Einstellungen und Arbeitsverträge der Stadtverwaltung.
Größere Investitionen brauchen eine längere Planungs- und Vorbereitungsphase, in der zum Beispiel Planungsbüros und Fachingenieure Aufträge erhalten. Die Kosten für diese Aufträge sind als Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt abgebildet, damit sie verbindlich erteilt werden können, obwohl sie erst in späteren Jahren zu Auszahlungen führen.
Die Stadtwerke als Eigenbetrieb der Stadt Herrenberg haben einen Wirtschaftsplan statt eines Haushaltsplans. Er wird unabhängig vom städtischen Haushalt aufgestellt, aber als Anlage zu diesem veröffentlicht.