Bau-Turbo in Herrenberg

1. Es geht um neue Wohnungen

2. Öffentliche Belange dürfen nicht entgegenstehen

3. Nachbarliche Interessen werden berücksichtigt

4. Zustimmung der Stadt Herrenberg ist erforderlich

5. Warum wir eine Vorabklärung empfehlen

Der Bau-Turbo arbeitet mit engen Fristen und erfordert eine klare städtebauliche Einordnung. Auf die erforderliche Zustimmung der Gemeinde besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch. Deshalb empfehlen wir Bauherrschaft und Planenden ausdrücklich, vor Antragstellung Kontakt aufzunehmen und das Vorhaben per E-Mail vorzustellen.

Außerdem kann so frühzeitig geklärt werden, ob städtebauliche Vereinbarungen oder Beiträge zu Themen wie gefördertem Wohnungsbau, Klimaanpassung oder sozialer Infrastruktur erforderlich werden können. Das hilft Ihnen, früh zu klären:

- ob Ihr Vorhaben grundsätzlich in den Anwendungsbereich fällt,
- welche Unterlagen wir für eine belastbare Einschätzung brauchen,
- ob Themen wie Lärm, Erschließung, Natur und Artenschutz oder Wasserrecht voraussichtlich problematisch werden,
- ob ein städtebaulicher Vertrag oder weitere Rahmenbedingungen erforderlich sein können.

Damit wir zügig prüfen können, ist es wichtig, dass Sie möglichst früh konkret werden. Je nach Vorhaben sind insbesondere hilfreich:

• eine Projektbeschreibung: Was soll entstehen, wie viele Wohnungen, welche Größen?
• ein Lageplan und Pläne: Grundrisse, Ansichten, Schnitte, Baubeschreibung.
• Angaben zur Erschließung: Zufahrt, Stellplätze, Wasser, Abwasser, Energieversorgung, Löschwasser.
• Einordnung in die Umgebung: Fotos der Nachbarschaft, vorhandene Bebauung, Höhen und Kubatur.
• bei sensiblen Lagen: erste Einschätzung zu Lärm, Altlasten, Wasser, Natur und Artenschutz oder Denkmalschutz.

Wenn Sie im Außenbereich planen: Darstellung des räumlichen Zusammenhangs zur vorhandenen Bebauung, der gesicherten Erschließung sowie eine kurze städtebauliche Begründung, weshalb das Vorhaben als sinnvoller Lückenschluss oder Arrondierung eingeordnet werden kann.

Weil frühzeitige Abstimmung Fehlläufe verhindert, Unterlagenanforderungen klärt und Ihnen eine realistische Einschätzung zur Genehmigungsfähigkeit ermöglicht.

1. Kontaktaufnahme und Termin

Anfragen und Terminorganisation laufen grundsätzlich über das Baurechtsamt. Wenn Sie bereits mit dem Amt für Stadtentwicklung in Kontakt sind, werden Ihre Anfragen ebenfalls an das Baurechtsamt weitergeleitet.

2. Vorprüfung und Einordnung

Wir prüfen zunächst die Genehmigungsfähigkeit nach den allgemeinen Regeln. Erst wenn das Vorhaben nicht genehmigungsfähig ist, kommt eine Bauturbo-Prüfung in Betracht.

3. Einbindung des Amt für Stadtentwicklung

Bei Vorhaben mit bebauungsplanersetzendem Charakter oder wenn städtebauliche Verträge erforderlich werden, erfolgt die Abstimmung federführend mit dem Amt für Stadtentwicklung unter Beteiligung des Baurechtsamts.

4. Einholung der städtischen Zustimmung

Für die Anwendung der Bau-Turbo Vorschriften wird die erforderliche Zustimmung der Stadt Herrenberg eingeholt. Die Zustimmung orientiert sich an den städtebaulichen Zielsetzungen der Stadt Herrenberg.

5. Entscheidung im Baugenehmigungsverfahren

Die Entscheidung erfolgt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens. Fachrecht bleibt Bestandteil der Prüfung und je nach Vorhaben können zusätzliche Nachweise und Abstimmungen erforderlich sein.

Ein Instrument, das neuen Wohnraum einfacher ermöglichen soll, indem im Einzelfall von bestimmten planungsrechtlichen Vorgaben abgewichen werden kann, aber nur innerhalb klarer Leitplanken und mit Zustimmung der Stadt.

Beim Bau-Turbo handelt es sich um eine Befreiung bzw. Abweichung von bestehenden Vorschriften. Diese muss, wie auch sonstige Befreiungen und Abweichungen, gesondert beantragt werden.

Ja, insbesondere im unbeplanten Innenbereich kann eine Abweichung vom Erfordernis des Einfügens in Betracht kommen.

Nur unter bestimmten Voraussetzungen, insbesondere im räumlichen Zusammenhang zur vorhandenen Bebauung. Je weiter abgesetzt ein Standort ist, desto unwahrscheinlicher ist die Anwendung.

Es ist eine gemeindliche Zustimmungsentscheidung erforderlich.
In Herrenberg wurde die Zuständigkeit wie folgt geregelt:

Vorhaben	Rechtsgrundlage	Zuständigkeit
Innenbereich (mit ggf. städtebaulichem Vertrag)	§§ 31 Abs. 3 / 34 Abs. 3b BauGB	Verwaltung (& ggf. Beteiligung  Gestaltungsbeirat)
Innenbereich mit § 246e (mit ggf. städtebaulichem Vertrag)	§ 246e BauGB	Verwaltung (& ggf. Beteiligung  Gestaltungsbeirat)
Außenbereich (mit ggf. städtebaulichem Vertrag)	§ 246e BauGB	Ortschaftsrat & Gemeinderat

Ja, die Zustimmung kann an Bedingungen geknüpft werden, zum Beispiel an städtebauliche Vereinbarungen oder an bestimmte Anforderungen zur Qualität.

Dann können die Bauturbo-Erleichterungen nicht genutzt werden. Es bleibt dann bei den üblichen planungsrechtlichen Anforderungen.

Umweltbelange sind weiterhin relevant. Je nach Vorhaben können zusätzliche Prüfungen erforderlich sein. Bei erheblichen Umweltauswirkungen sind weitergehende Prüfungen vorgesehen.

Grundsatz:
Vor Anwendung des Bau-Turbos ist zu prüfen, ob durch das Vorhaben zusätzliche erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind (§ 246e Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Wann kann eine strategische Umweltprüfung (SUP) erforderlich werden?

• Besonders relevant bei Betroffenheit von: Geschützten Biotopen; Streuobstbeständen; FFH-Mähwiesen; Natura-2000-Gebieten; Arten- und Naturschutzbelangen
• Je größer die betroffene Fläche und je hochwertiger der Naturbestand, desto eher ist von einer erheblichen Umweltauswirkung auszugehen (ggf. Fachgutachten, Artenschutzprüfung, Ausgleichsmaßnahme, etc.)

Fazit:
Der Bau-Turbo ermöglicht schnellere Wohnbauverfahren.
Die naturschutzrechtliche Prüfung bleibt jedoch im Einzelfall entscheidend.

• Eine pauschale Bewertung ist nicht möglich.
• Umfang und Aufwand hängen maßgeblich von den betroffenen Schutzgütern und den konkreten Umweltauswirkungen ab.