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19.06.2017
Was sich für Kita-Eltern ändert

Neue Gebührenstruktur und Antworten auf die Platznot

Die Kinderbetreuungsplätze in Herrenberg sind beliebt: 150 neue müsste die Stadtverwaltung kurzfristig schaffen, um für die Nachfrage der Eltern gerüstet zu sein. Verbesserungen schafft ein neu strukturiertes Gebührenmodell zum 1. September, das Eltern, Kitas, Verwaltung und Gemeinderatsfraktionen gemeinsam erarbeitet haben und das nun zur Beratung vorliegt.

Bereits im Vorjahr waren die Kita-Gebühren im Zuge der Herrenberger Haushaltskonsolidierung ein umstrittenes Thema, das Kritik von Teilen des Gemeinderats und der Eltern auf den Plan rief. Deshalb hat eine Arbeitsgruppe, wie vom Gemeinderat beauftragt, eine neue Gebührenstruktur für die Kinderbetreuung erarbeitet. Ziel war, das bestehende Gebührensystem zu vereinfachen und die Gebühren neu zu strukturieren, jedoch am Gesamtgebührenaufkommen nichts zu verändern. Im Mittelpunkt sollen dabei stets  das Wohl der Kinder und die pädagogische Qualität stehen.  So können beispielsweise die Betreuungszeiten der sogenannten verlängerten Öffnungszeit (VÖ) bei unveränderten Gebühren von 7.30 – 13.30 auf 7 - 14 Uhr ausgedehnt werden. Die bisher extra kostenpflichtigen Betreuungszeiten zwischen  7 und 7.30 Uhr sowie zwischen 13.30 und 14 Uhr gehen in den VÖ-Zeiten auf. Insgesamt kann das bestehende Bausteinprinzip vereinfacht werden, womit mehr Transparenz und Klarheit geschaffen werden. Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung der Kindergarten-gebühren für drei- bis sechsjährige Kinder ab 1. September 2017 um 3,5 Prozent vor. Die Kosten für die Kleinkindbetreuung hingegen sollen nur marginal um 0,3 Prozent steigen und bleiben damit deutlich unter den Empfehlungen der Dachverbände.

„Wir bieten eine pädagogisch hervorragende Betreuung in unseren Kitas und sehr flexible Betreuungsmodelle. Das hat seinen Preis, den wir auf mehrere starke Schultern verteilen. Deshalb müssen auch die Eltern in angemessenem Umfang ihren Beitrag leisten“, betont Oberbürgermeister Thomas Sprißler. Während die neue Gebührenstruktur weitgehend Konsens finde, seien die Elternvertreter in der Arbeitsgruppe mit der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung nicht einverstanden. „Es ist absolut nachvollziehbar, dass sich Eltern erfahrungsgemäß gegen Gebührenerhöhungen aussprechen. Die Verwaltung hält sie trotzdem für notwendig und gerechtfertigt und schlägt sie daher dem Gemeinderat zur Beratung am 26. Juni und Beschlussfassung am 4. Juli vor“, so Sprißler. Rund 85 Prozent der laufenden Betriebskosten für eine Kitaplatz trägt die Allgemeinheit, in dem Fall die Stadt mit dem größten Etat-Baustein im gesamten Haushalt flankiert von Zuschüssen. Die Elternbeiträge decken rund 15 Prozent der Kosten ab.

Weniger Plätze als Anmeldungen
Die städtischen Kindertageseinrichtungen bieten 982 Plätze für Kinder ab drei Jahren und 318 Plätze für Kleinkinder bis zum dritten Geburtstag. Während bei den älteren die Mehrzahl der Plätze sechs Stunden Betreuung täglich bietet, ist bei der Kleinkindbetreuung das Ganztagesangebot stärker gefragt. Bereits im Vorjahr hat der Gemeinderat zusätzlichen Platzbedarf erkannt und beschlossen, dass in zwei Stufen 150 neue Plätze geschaffen werden sollen. Hintergrund ist, dass die Betreuung von Kindern mit Behinderungen und mit Fluchterfahrung eine Reduzierung der Gruppengrößen verlangt, um den besonderen Betreuungssituationen pädagogisch angemessen begegnen zu können. Mit der Ausweitung bestehender Einrichtungen kann dieser Platzbedarf nicht gedeckt werden. Deshalb hat der Gemeinderat bereits vor, am Standort Alter Sportplatz/nördlicher Bereich altes Freibad eine neue Einrichtung mit 70 Plätzen zu bauen. Darüber hinaus werden die Kindertageseinrichtungen Mahdenstraße in Oberjesingen, Gartenäcker in Gültstein und Haslach um jeweils eine Gruppe für die Ganztagsbetreuung erweitert. Für den dringenden Bedarf kommt ein Teil dieser Baumaßnahmen jedoch nicht rechtzeitig. Daher muss ab dem kommenden Jahr  kurzfristig eine Übergangslösung mit 80 bis 100 Plätzen geschaffen werden. Dafür kom-men verschiedene Standorte in Frage, die noch einzeln geprüft werden müssen. Ohne Erweiterung kann auf Basis der aktuellen Anmeldezahlen für 85 Kinder ab 1. Januar 2018 der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht erfüllt werden, der Großteil davon Kinder unter drei Jahren.

Kostenbeispiele der Herrenberger Kitas
Herrenberg erhebt elf Monatsbeiträge pro Jahr, deshalb wirken die Gebühren im Vergleich mit anderen Städten, die zwölf Monatsbeiträge pro Jahr erheben, häufig höher. Zum 1. September 2017 sollen die Gebühren um 3,5 Prozent steigen. Nach dem nun vorliegenden Vorschlag kostet ein Kindergartenplatz für drei- bis sechsjährige Kinder in der Zeit von 7 bis 14 Uhr für eine Familie mit zwei Kindern 119 Euro pro Monat. Ein Ganztagesplatz bis 16 Uhr im gleichen Rechenbeispiel liegt bei 184 Euro. Wegen des deutlich höheren Betreuungsschlüssels ist die Betreuung von Kindern unter drei Jahren  teurer: im oben genannten Beispiel wären es 262 Euro für den Platz bis 14 Uhr und 405 Euro für den Ganztagsplatz. Im Kinderhaus Alzental sind zusätzliche Betreuungszeiten am frühen Morgen und abends bis 20 Uhr möglich, für die stundenweise zusätzliche Kosten anfallen. Das Essen ist jeweils zusätzlich zu zahlen.

Verändert wird im Gebührensystem auch die Sozialklausel: Familien mit einem Einkommen bis 1750 Euro pro Monat, die keine finanzielle Unterstützung vom Jugendamt erhalten, können auf Antrag einen städtischen Nachlass von 25 Prozent auf die Kita-Gebühren erhalten.

Gebührenmodell gemeinsam erarbeitet
Der Erarbeitungsweg für das Gebührenmodell entspricht dem Selbstverständnis der Mitmachstadt Herrenberg: eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinderatsfraktionen, Eltern, Kita-Leiterinnen und Verwaltung hat sich gemeinsam an einen Tisch gesetzt und in zehn Sitzungen die Gebührenstruktur erarbeitet. Johannes Roller, der das Amt für Familie, Bildung und Soziales leitet, betont: „Wir haben sehr konstruktiv miteinander gearbeitet und unter Einbeziehung der verschiedenen Blickwinkel ein tragfähiges Modell für die Kitagebühren entwickelt. Es geht uns darum, die Familien mit guten Betreuungsangeboten zu unterstützen, Herrenberg als familienfreundliche Stadt zu stärken und eine Lösung zu finden, mit der alle leben können, obwohl die Interessen teilweise diametral auseinandergehen.“ Es sei gelungen, so Roller, ein Modell zu entwickeln, das die Beteiligten überwiegend als fairer und besser wahrnehmen. Dabei bleibe das Gebührenaufkommen in Summe gleich, die zusätzlich vorgeschlagene Gebührenerhöhung resultiert nicht aus den Veränderungen der Gebührenstruktur. Im Fokus der neuen Struktur stehen vor allem das Wohl der Kinder und die pädagogische Qualität, für die die Stadt Herrenberg in höhere Personalkosten investiert.

Grundpfeiler des Gebührenmodells

Wie alt das Kind ist, wie viele Kinder eine Familie insgesamt hat und wie lange die Betreuung täglich dauert, das sind die wesentlichen Faktoren, die über die Gebührenhöhe entscheiden.

Die Betreuung zwischen 7 und 14 Uhr, die sogenannte „verlängerte Öffnungszeit“, die bei Herrenberger Eltern häufig nachgefragt ist, wird günstiger: Bei gleicher Gebühr wie früher wurde die Betreuungszeit um eine Stunde verlängert. Früher mussten Eltern für die halbe Stunde nach sieben und vor 14 Uhr jeweils einen zusätzlichen Betreuungsbaustein buchen (und bezahlen), der nun entfällt. Kostenpunkt für das zusätzlich benötigte Personal: rund 400.000 Euro pro Jahr, der aber ab 2019 voraussichtlich durch höhere Landeszuschüsse kompensiert werden kann.

Die Ganztagesbetreuung kostet entsprechend der gewählten Stunden anteilig mehr als die „verlängerte Öffnungszeit“. Zuschläge werden für die sehr betreuungsintensiven Zeiten während des Mittagessens von 12 bis 14 Uhr und für den Nachmittagsimbiss von 15 bis 16 Uhr erhoben: Diese Zeiten kosten 50 bzw. 25 Prozent mehr. Das System der Familienermäßigung bleibt im Grundsatz bestehen. Kinderreiche Familien zahlen demnach weniger für den zweiten, dritten und vierten Kitaplatz. Die Beträge haben sich im Detail verändert.

In den Häusern mit Ganztagsbetreuung war es bislang möglich, tageweise zwischen der Betreuung bis 14 Uhr und dem Ganztagsangebot zu wählen. Diese hohe Flexibilität, die knapp sechs Prozent der Familien genutzt haben, ist nur mit hohem organisatorischen und finanziellen Aufwand möglich und zudem aus pädagogischer Sicht mit Nachteilen verbunden, denn die Abholung bringt Unruhe in die Gruppen und die Kinder haben Schwierigkeiten, sich auf den täglichen Wechsel der Abläufe einzustellen. Das Angebot wird daher nach einer Übergangsphase eingestellt. „Im Mittelpunkt dieser Entscheidung steht ganz klar das Wohl der Kinder. Wir wollen aber auch die Ganztagsplätze, die teuer und sehr gefragt sind, besser auslasten“, erklärt Johannes Roller.

Einige Vorschläge der Gebühren-Kommission kosten zusätzliches Geld: So soll die Versorgung mit Mineralwasser vereinheitlicht und durch die Stadt bezahlt werden (35.000 Euro pro Jahr). Der Nachmittagsimbiss soll ebenfalls einheitlich gestaltet werden und von den Eltern ähnlich wie das Mittagessen mit 30 Euro pro Monat bezahlt werden.
 
Die Drucksachen zur Beratung finden Sie unter: https://herrenberg.more-rubin1.de/


Ihr Ansprechpartner für weitere Fragen:
Johannes Roller
Leiter des Amts Familie, Bildung und Soziales
Telefon 07032 924 229
E-Mail j.roller@herrenberg.de